Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll190. Sitzung / Seite 34

Schülerinnen und Schüler eigentlich die meiste Zeit hätten, Freizeit in den Ferien, letzt­lich nicht nutzbar ist, weil die Schulen geschlossen sind. Wir haben es im Ausschuss auch immer wieder debattiert und diese Frage immer wieder gestellt. Heuer ist es wie­der so, es hat sich eigentlich nichts geändert.

Ich wollte Sie fragen: Wenn Sie Bemühungen gesetzt haben, woran ist es gescheitert, sodass es auch diesmal wieder nicht möglich ist, dass die Schulen geöffnet werden und Angebote in den Ferien gemacht werden?

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Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 320/M, hat folgenden Wortlaut:

„Auch heuer wird die größte Sportinfrastruktur des Landes, jene an den Schulen, wäh­rend der Schulferien nicht genutzt werden. – Sollten Sie diesbezügliche Bemühungen als Sportminister unternommen haben, woran sind Sie gescheitert?“

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Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich gebe Ihnen dem Grunde nach recht, dass das wün­schenswert wäre. Wir sehen auch im Bereich der Realisierung und Umsetzung der täg­lichen Turnstunde, dass es mehr oder weniger durchaus auch an Sportinfrastruktur man­gelt, dass wir durchaus den Wunsch haben, da vermehrt tätig zu werden. Ich gehe auf der einen Seite davon aus, dass das für die neue Bundes Sport GmbH auch eine Ziel- und eine strategische Vorgabe sein wird, sofern sie denn beschlossen und eingesetzt wird.

Auf der anderen Seite ist es, sage ich jetzt vielleicht ein bisschen überspitzt, nett: Ich setze mich dafür ein, es gibt Gespräche, wir haben einen Ombudsmann, der sich in Ein­zelfällen immer darum kümmert. Es ist aber dem Grunde nach nett, mir das immer wie­der zu sagen – bei einer Thematik, die ich ohnehin auch vertrete –, wenn man klar und deutlich weiß, dass betreffend diese Frage für die meisten Schulen – nicht für alle, aber für die meisten Schulen, und das sind eben die Pflichtschulen – die Zuständigkeit nicht im Bildungsministerium und auch nicht im Sportministerium liegt, sondern beim Schul­erhalter, und das sind in der Regel die Gemeinden.

Da ist es natürlich wichtig, gewisse Fragen zu klären. Wir haben ja die Diskussion auch in anderen Bereichen, etwa wenn es um die Öffnung der Forststraßen geht; auch dies­bezüglich ist die Haftungsfrage zu klären. In diesem Fall ist die Frage der Verfügbarkeit des Personals zu klären. Wer übernimmt vor Ort Verantwortung? – Das ist mit jeder Ge­meinde isoliert zu beurteilen, weil eben eine Gemeinde, die in dieser Art und Weise Ver­antwortung übernimmt, Verantwortung hat und diese Frage auch für sich selbst beantwor­ten darf.

 

Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Brosz.

 

Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Ich gebe Ihnen ja recht, die Pflichtschulen sind Länderkompetenz; die attraktivsten Schulen, was die sportlichen Angebote betrifft, sind aber wahrscheinlich die Bundesschulen, weil sie einfach größer sind, attraktivere Angebote haben.

Sie haben es angesprochen, es scheitert ja meistens an zwei Begründungen: Das eine ist das Personal – wer kann die Schulen öffnen? –, das Zweite ist die Haftung – wer ist dafür verantwortlich, wenn etwas passiert? Es hat immer wieder Ideen gegeben, über eine gemeinsame Versicherung nachzudenken.