Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll190. Sitzung / Seite 33

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terreichischen Bundesheer schon jetzt eine Situation haben, in der ein klarer Weg vor­gezeichnet ist.

Das können wir derzeit auch dokumentieren durch den Personalaufwuchs – der muss ja auch budgetär bedeckt werden –, das können wir dokumentieren durch den Zulauf an zusätzlicher Mobilität, auch das muss budgetär bedeckt werden. Auch der Nichtver­kauf der Kasernen muss budgetär kompensiert werden. Die persönliche Schutzausrüs­tung, die Schritt für Schritt zuläuft, muss budgetär bedeckt werden. – Also es ist ein kla­rer Budgetpfad, der da beschritten werden kann.

Ich möchte an dieser Stelle auch betonen, dass die Zusammenarbeit mit dem Finanz­ministerium in diesen Fragen, vor allem was das Budget, den Budgetrahmen betrifft, ausgezeichnet ist. Es stimmt aber, wir haben im letzten Jahr konkret 79,6 Millionen € nicht abrufen können, aus zweierlei Gründen: zum einen, weil wir ganz einfach nicht Gelder in der vor dem Hintergrund der Erfahrungen im Zuge der Migrationskrise im Jahr 2015 prognostizierten Höhe benötigt haben, was die Unterstützungsleistungen des österreichischen Bundesheeres betrifft, aber auch was den Assistenzeinsatz be­trifft. Wenn wir Budgetmittel nicht benötigen, dann ist es, glaube ich, auch richtig, dass wir diese nicht abrufen. Und es ist richtig, dass es uns nicht gelungen ist, ein Drittel dieses Ansatzes von 79,6 Millionen € im Einvernehmen mit dem Finanzministerium ei­ner Mittelverwendung zuzuführen.

Wir sind bemüht, dass das dieses Jahr nicht mehr passiert, und wir werden noch in diesem Monat, möglicherweise in der ersten Juliwoche, alle entsprechenden Anträge, was wir im Bereich Beschaffung vorhaben, übermitteln. Ich gehe davon aus, dass wir mit dem Finanzministerium diesbezüglich auch Einvernehmen herstellen können.

 


Präsidentin Doris Bures: Möchten Sie eine Zusatzfrage stellen? – Bitte, Herr Abge­ordneter DDr. Fuchs.

 


Abgeordneter MMag. DDr. Hubert Fuchs (FPÖ): Sehen Sie nach Ihren bisherigen Er­fahrungen als Bundesminister gemessen an Ihrer Heeresreform bei der Planstellenbe­setzungsverordnung einen Handlungsbedarf?

 


Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil: Wir haben in diesem Bereich eine Situation, in der wir natürlich in einem Wechselspiel mit dem Bundeskanzleramt die Organisationspläne, die Dotierungen der Planstellen, in wei­terer Folge auch die Ausgestaltung der Planstellen, ob zivil oder militärisch verwendet, diskutieren und verhandeln müssen. Wir haben diese Diskussionen im ersten Halbjahr geführt. Es wurden, das muss man sich beispielsweise in dieser Größenordnung vor­stellen, 8 000 neue Planstellen beschrieben und die neuen Org-Pläne übermittelt.

Wir sind in diesem Zeitfenster, und ich glaube, das ist durchaus positiv, so weit, dass wir jetzt mit den Ausschreibungen der Spitzenfunktionen in den Kommanden und auch in der Zentralstelle in die Umsetzungsphase kommen. Dass es natürlich immer Verbes­serungsmöglichkeiten gibt, wenn man miteinander verhandelt, wenn man Wünsche hat, wenn man auf Strukturen Bedacht nehmen will, wenn man auf andere Dinge Bedacht nehmen will, das würde ich nicht abstreiten.

 


Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 10. Anfrage, das ist jene des Herrn Abgeordneten Brosz. – Bitte.

 


Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Schönen guten Morgen, Herr Minister! Wir stehen knapp vor Ferienbeginn. Ich bin jetzt seit 1999 im Nationalrat, und ich glaube, es gab noch keinen Sportminister und auch keine Bildungsministerin, bei dem oder bei der ich nicht ein Thema immer wieder angesprochen habe, nämlich dass die größte Sportinfrastruktur des Landes, jene in den Schulen, gerade zu dem Zeitpunkt, zu dem


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