Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Rupprechter zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.
12.43
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Steinbichler! Palmöl ist gemäß der EU-Verordnung Nummer 68/2013 im Einzelfuttermittelkatalog dem Eintrag pflanzliche Fette einzuordnen und in der EU als Futtermittel für ein Inverkehrbringen zulässig.
Palmölfette werden als Rohfett unter anderem aufgrund ihrer guten technischen Eigenschaften und als Ersatz für tierische Fette verwendet. Wie in der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage festgehalten, liegen dem Ressort tatsächlich keine detaillierten statistischen Daten, wie sie in der Anfrage erfragt worden sind, vor. Es kann jedoch folgende zusätzliche Auskunft erteilt werden:
Laut der aktuellen Versorgungsbilanz 2015/2016 für pflanzliche Fette und Öle werden in Österreich rund 457 000 Tonnen, davon rund 200 000 Tonnen aus inländischer Erzeugung, verwendet. Nur knapp 17 000 Tonnen werden als Futtermittel ausgewiesen. Die Palmölimporte nach Österreich betrugen 2016 insgesamt rund 43 000 Tonnen, das sind weniger als 10 Prozent des Gesamtverbrauchs an pflanzlichen Fetten und Ölen. Generell ist festzustellen, dass in den letzten zehn Jahren der Einsatz von Palmöl in Österreich sehr stark rückläufig ist; es gab ein Minus von 30 Prozent in zehn Jahren.
Im Jahr 2015 belief sich der Verbrauch von Palmöl bei Futtermitteln auf gerade einmal 10 000 Tonnen. Palmöl wird neben anderen pflanzlichen Ölen und Fetten von einigen Mischfutterherstellern als Zutat für Futtermittel verwendet. Die Dosierung hängt dabei von Futterart und Zieltierart ab und schwankt zwischen 5 und 45 Prozent. In Milchaustauschern, welche jedoch nicht in Österreich produziert werden – sie stammen großteils aus den Niederlanden und werden zum Weitervertrieb eingeführt –, wird Palmöl in einer Dosierung von circa 20 Prozent eingesetzt.
Palmölfreie Futtermittel sind auch mir ein wichtiges Anliegen, wir haben daher auch jetzt für den Grünen Bericht 2017 eine Studie in Auftrag gegeben. Der Grüne Bericht wird dem Nationalrat zeitgerecht im September übermittelt werden, und diesem Thema ist ein eigenes Kapitel gewidmet.
Abschließend möchte ich noch gerne auf die Entschließung des Nationalrates mit der Nummer 201/E vom 17. Mai eingehen. Diese betrifft die Regelung der Verwendung von Palmöl in AMA-Gütesiegel-Produkten. Mit dieser Entschließung wurde ich aufgefordert, „in Gesprächen mit der AMA Marketing GmbH darauf einzuwirken, damit in mit AMA-Gütesiegel zertifizierten Lebensmitteln kein Palmöl verwendet wird.“
Diese Gespräche haben stattgefunden. Die AMA ist aufgefordert, in den derzeit nur mehr sehr wenigen AMA-Gütesiegel-Produkten, in denen Palmöl enthalten ist, dieses in der Rezeptur zu untersagen. Ich darf Ihnen mitteilen, dass laut AMA Marketing dieser minimale Einsatz mit Jänner 2018 vollständig auslaufen wird. – Vielen Dank, Herr Abgeordneter Steinbichler! Vielen Dank, Hohes Haus! (Beifall bei der ÖVP.)
12.46
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Vogl. – Bitte.
12.47
Abgeordneter Ing. Markus Vogl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Herr Kollege Steinbichler hat wieder einen sehr weiten Bogen gespannt, wo sich dann am Ende jeder fragt, worum es eigentlich gegangen ist. Das Thema ist: Palmöl-Futtermittel, welche Zahlen gibt es dazu in Österreich? Der Minister hat hier auch einiges an Zahlen erwähnt.
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