Beginn der Sitzung: 9.07 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Werte Mitglieder der österreichischen Bundesregierung! Ich eröffne die 194. Sitzung des Nationalrates.
Einberufung der ordentlichen Tagung 2017/2018
Präsidentin Doris Bures: Der Herr Bundespräsident hat mit Entschließung vom 23. August 2017 gemäß Artikel 28 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes den Nationalrat für den 13. September 2017 zu seiner ordentlichen Tagung 2017/2018 der XXV. Gesetzgebungsperiode einberufen.
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Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 192. Sitzung sowie das Amtliche Protokoll der 193. Sitzung vom 13. Juli 2017 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten MMMag. Dr. Kassegger, Zanger, Dr. Lichtenecker, Dr. Moser, Windbüchler-Souschill, Dipl.-Ing. Doppelbauer, Doppler, Dr. Winter.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz wird durch den Bundesminister für Inneres Mag. Wolfgang Sobotka vertreten.
9.08
Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die heutige Sitzung des Nationalrates ist so etwas wie eine Zäsur in der Geschichte unserer Republik. Erstmals überhaupt seit der Republikgründung im Jahre 1918 tagt der Nationalrat außerhalb des Parlamentsgebäudes am Ring. Um die notwendig gewordene Renovierung des 130 Jahre alten historischen Parlamentsgebäudes zu ermöglichen und es für nächste Generationen zu erhalten, werden wir ab heute hier in der Hofburg tagen und unsere Sitzungen im Großen Redoutensaal abhalten.
Anlässlich dieser Premiere möchte ich etwas tun, was in Nationalratssitzungen an sich so nicht üblich ist, denn anders als sonst, wenn wir über aktuelle Themen diskutieren und Gesetze beschließen, die die unmittelbare Lebensrealität oder die Zukunft der Menschen in größerem und manchmal auch kleinerem Ausmaß verändern, möchte ich heute ein wenig auf die Anfänge des österreichischen Parlamentarismus zurückblicken.
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