bei den Arbeitsbedingungen nicht. Ein Drittel beklagt Burn-out-Symptome und sagt, die Bürokratie nehme ihnen die Zeit für die Patienten weg.
An all diesen Themen habe ich mitgewirkt, und ich bin auch dankbar dafür, dass Leute mir Vertrauen geschenkt haben. Mich hat Erhard Busek in die Politik geholt, Görg hat mir immer Vertrauen geschenkt, Schüssel war mein großes Vorbild. Aber ohne gute Mitarbeiter wie meinen Mitarbeiter Philipp Hartig hätte ich das alles neben der Ordination nicht schaffen können.
Ich hatte sehr tolle Gegenüber, zum Beispiel Gabi Kotzegger von der SPÖ, aber ich hatte auch nette Kollegen. Ich muss ganz ehrlich sagen: Erwin Spindelberger, Dagmar Belakowitsch, Kollegin Mückstein, Kollege Loacker waren sehr konstruktive Partner – Hut ab!
Letztendlich muss ich mich bei allen Ärzten, Pflegern und sonstigen Angehörigen der medizinischen Berufe bedanken, die tagtäglich unter Zeitdruck Leistung in hoher Qualität erbringen.
Ich zitiere zum Schluss einen Satz von Schopenhauer: „Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts.“ – Deshalb sollten wir alle im eigenen Interesse an einem sehr guten Gesundheitswesen arbeiten. (Allgemeiner, von den Abgeordneten der ÖVP stehend dargebrachter Beifall.)
23.00
Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Dr. Rasinger, auch Ihnen alles Gute!
Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Schwentner. – Bitte.
23.01
Abgeordnete Mag. Judith Schwentner (Grüne): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass sich so etwas wie im Pflegeheim Kirchstetten und auch die Vorfälle davor nie, nie mehr wiederholen dürfen. Wir als Politiker und Politikerinnen müssen alles tun, um dazu beizutragen, das zu verhindern. (Präsident Kopf übernimmt den Vorsitz.)
Ich bin deswegen froh, dass wir gemeinsam mit SPÖ, ÖVP und auch den NEOS einen Antrag dazu einbringen, dass künftig die Staatsanwaltschaft eine Informationspflicht an die Bezirksverwaltungsbehörden hat, das ist in diesem Fall nämlich nicht passiert. Damit kann in Zukunft hoffentlich verhindert werden, dass jemand wie diese Pfleger, die in diesem einen Heim aktiv waren, auf sadistische, brutale Weise zu pflegende Menschen quälen.
Wir hätten die Maßnahmen lieber im Berufsrecht verankert gehabt, um ein vorläufiges Berufsverbot auszusprechen. Ich glaube nämlich, dass das eine eindeutigere und klarere Lösung wäre als der Erlass, der jetzt durch die Bundesministerin für Gesundheit erfolgt ist – aber immerhin, wir sind uns einig, dass das nicht passieren soll, nie mehr passieren darf.
Ich bringe jetzt den Antrag ein:
Gesamtändernder Abänderungsantrag
der Abgeordneten Judith Schwentner, Erwin Spindelberger, Gertrude Aubauer, Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird ersucht, dem Nationalrat einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der
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