Ökostromgesetz 2012 - ÖSG 2012, Änderung (966/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort und das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

84. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

85. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Fristsetzung für Berichterstattung: 24.09.2019

87. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler und MMMag. Dr. Axel Kassegger auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie (694/GO)
angenommen
Einstimmig

Auf der Tagesordnung der 89. Sitzung des Nationalrates

89. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Elisabeth Köstinger, Mag. Muna Duzdar, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Josef Schellhorn, Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen (AA-157)
angenommen
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

89. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger, Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringende Finanzierung des Gewässerschutzes (310/UEA)
angenommen (142/E)
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

89. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

89. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 241/BNR

89. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 22.11.2019)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (10243/BR d.B.)

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 10262/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 897. Sitzung

897. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Marianne Hackl

897. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

897. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

897. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gemäß Artikel 44 Abs. 2 B-VG (bei Anwesenheit von mehr als der Hälfte der Mitglieder des Bundesrates; mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit))

Beschluss im Bundesrat 241/BNR