X

Seite '994/A (XXVI. GP) - Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch, Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch, Änderung (994/A)

Übersicht

Status: Zugewiesen an: Justizausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, JGS Nr. 946/1811, geändert wird


Eingebracht von: Ing. Norbert Hofer

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
19.09.2019 Einbringung im Nationalrat  
19.09.2019 Übermittlung an das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz  
19.09.2019 Vorgesehen für den Justizausschuss  
19.09.2019 88. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 373
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
25.09.2019 89. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Justizausschuss S. 67
Schließen

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Wird geladen.