Bericht des Rechnungshofes betreffend Strukturreform der Bezirksgerichte; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2017/28 (III-28 d.B.)

Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG

1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

Vorgesehen für den Rechnungshofausschuss

6. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Rechnungshofausschuss

Ende der Sechswochenfrist: 01.02.2018

Rechnungshofausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 31. Januar 2018 vertagt!

Rechnungshofausschuss: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 31. Jänner 2018 vertagten Verhandlungen

Rechnungshofausschuss: Bericht 128 d.B.

Auf der Tagesordnung der 23. Sitzung des Nationalrates

23. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Irmgard Griss, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes betreffend die Strukturreform der Bezirksgerichte (60/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, N, P. Dagegen: V, F

23. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

23. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, N, P. Dagegen: -

Sonstiger Beschluss (32/BS)

Übermittlung des Beschlusses an Rechnungshof