42. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2018) (III-240 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Volksanwaltschaftsausschuss

74. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Volksanwaltschaftsausschuss

Volksanwaltschaftsausschuss: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 4. Juni 2019 vertagt!

Volksanwaltschaftsausschuss: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 4. Juni 2019 vertagten Verhandlungen

Volksanwaltschaftsausschuss: Bericht 628 d.B.

Auf der Tagesordnung der 80. Sitzung des Nationalrates

80. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Reinhold Einwallner, Carmen Schimanek, Dr. Stephanie Krisper, Dr. Alfred J. Noll, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekenntnis zur Volksanwaltschaft und ihrer langfristigen Ausfinanzierung (244/UEA)
angenommen (78/E)
Dafür: S, F, N, J. Dagegen: V

80. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Carmen Schimanek, Dr. Stephanie Krisper, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der Prüfkompetenz der Volksanwaltschaft (245/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, N, J. Dagegen: V, S

80. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unabhängige Untersuchungsstelle in Fällen mutmaßlicher Polizeigewalt (246/UEA)
abgelehnt
Dafür: N, J. Dagegen: V, S, F

80. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderzuständigkeiten bei der Staatsanwaltschaft in Fällen mutmaßlicher Polizeigewalt (247/UEA)
abgelehnt
Dafür: N, J. Dagegen: V, S, F

80. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

80. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

Sonstiger Beschluss (140/BS)