Übersicht

Gesetzentwurf

Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Urheberrechtsgesetz geändert wird (Urheberrechtsgesetz-Novelle 2018 - UrhG-Nov 2018)

Kurzinformation

Ziel

  • Schaffung europaweit einheitlicher Regelungen für einen erleichterten Zugang für blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Personen zu bestimmten veröffentlichten Werken in einem barrierefreien Format und zum grenzüberschreitenden Austausch von Kopien von Werken in einem barrierefreien Format

Inhalt

  • Die freie Werknutzung zugunsten behinderter Menschen soll im Hinblick auf blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Personen an die zwingenden Richtlinienvorgaben angepasst werden.

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs

Die Verfügbarkeit von Büchern, auch E-Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen und anderen Schriftstücken, Notationen einschließlich Notenblättern, und anderem gedruckten Material für Personen mit Seh- oder Lesebehinderungen soll verbessert werden. Es soll im Wesentlichen möglich sein, dass für diese Personengruppe Vervielfältigungsstücke in einem für sie zugänglichen Format erstellt und weitergegeben werden können.

Redaktion: HELP.gv.at
Stand: 16.05.2018


Einbringendes Ressort: BMVRDJ (Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz)

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
16.05.2018 Einlangen im Nationalrat  
16.05.2018 Ende der Begutachtungsfrist 30.05.2018  
04.06.2018 Übermittlung an das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz  
13.06.2018 Regierungsvorlage (185 d.B.)  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.
Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.


Stellungnahmen

19 Ergebnisse
Aktualisierung von Nr.
Aktualisierung 12.06.2018 von Amt der Niederösterreichischen Landesregierung*Landesamtsdirektion/Recht Nr. 19/SN-54/ME
Aktualisierung 05.06.2018 von Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) Nr. 18/SN-54/ME
Aktualisierung 04.06.2018 von Land Salzburg*Legislativ- und Verfassungsdienst Nr. 17/SN-54/ME
Aktualisierung 01.06.2018 von Amt der Tiroler Landesregierung*Verfassungsdienst Nr. 16/SN-54/ME
Aktualisierung 30.05.2018 von Österreichischer Behindertenrat Nr. 15/SN-54/ME
Aktualisierung 30.05.2018 von Österreichischer Rechtsanwaltskammertag *Der Präsident Nr. 14/SN-54/ME
Aktualisierung 30.05.2018 von AK Österreich, Bundesarbeitskammer Nr. 13/SN-54/ME
Aktualisierung 30.05.2018 von BIZEPS - Behindertenberatungszentrum, Zentrum für Selbstbestimmtes Leben Nr. 12/SN-54/ME
Aktualisierung 30.05.2018 von Amt der Vorarlberger Landesregierung Nr. 11/SN-54/ME
Aktualisierung 29.05.2018 von Österreichischer Gewerkschaftsbund Nr. 10/SN-54/ME
Aktualisierung 29.05.2018 von BM f. Finanzen Nr. 9/SN-54/ME
Aktualisierung 29.05.2018 von Der Präsident des Obersten Gerichtshofes Nr. 8/SN-54/ME
Aktualisierung 29.05.2018 von Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung Nr. 7/SN-54/ME
Aktualisierung 28.05.2018 von Verwertungsgesellschaft der Filmschaffenden Nr. 6/SN-54/ME
Aktualisierung 28.05.2018 von Anwalt für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung*Dr. Hansjörg Hofer Nr. 5/SN-54/ME
Aktualisierung 25.05.2018 von Parlamentsdirektion, Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlicher Dienst Nr. 4/SN-54/ME
Aktualisierung 24.05.2018 von Blinden- und Sehbehindertenverband Österreich*Präsident Nr. 3/SN-54/ME
Aktualisierung 23.05.2018 von Hauptverband des Österreichischen Buchhandels Nr. 2/SN-54/ME
Aktualisierung 22.05.2018 von Oberlandesgericht Innsbruck*Der Präsident Nr. 1/SN-54/ME