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Urheberrechtsgesetz-Novelle 2018 - UrhG-Nov 2018 (54/ME)

Übersicht

Ministerialentwurf Gesetz

Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Urheberrechtsgesetz geändert wird (Urheberrechtsgesetz-Novelle 2018 - UrhG-Nov 2018)

Kurzinformation

Ziel

  • Schaffung europaweit einheitlicher Regelungen für einen erleichterten Zugang für blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Personen zu bestimmten veröffentlichten Werken in einem barrierefreien Format und zum grenzüberschreitenden Austausch von Kopien von Werken in einem barrierefreien Format

Inhalt

  • Die freie Werknutzung zugunsten behinderter Menschen soll im Hinblick auf blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Personen an die zwingenden Richtlinienvorgaben angepasst werden.

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs

Die Verfügbarkeit von Büchern, auch E-Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen und anderen Schriftstücken, Notationen einschließlich Notenblättern, und anderem gedruckten Material für Personen mit Seh- oder Lesebehinderungen soll verbessert werden. Es soll im Wesentlichen möglich sein, dass für diese Personengruppe Vervielfältigungsstücke in einem für sie zugänglichen Format erstellt und weitergegeben werden können.

Redaktion: HELP.gv.at
Stand: 16.05.2018


Einbringendes Ressort: BMVRDJ (Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz)

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
16.05.2018 Einlangen im Nationalrat  
16.05.2018 Ende der Begutachtungsfrist 30.05.2018  
04.06.2018 Übermittlung an das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz  
13.06.2018 Regierungsvorlage (185 d.B.)  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.
Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Stellungnahmen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

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