Beginn der Sitzung: 10.03 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Elisabeth Köstinger, Zweite Präsidentin Doris Bures.
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Präsidentin Elisabeth Köstinger: Die Sitzung ist eröffnet.
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 1. Sitzung vom 9. November 2017 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Baumgartner, Grünberg, Brückl und Dipl.-Ing.in Doppelbauer.
Präsidentin Elisabeth Köstinger: Wir kommen zur Angelobung des in der letzten Sitzung verhinderten Abgeordneten Mag. Harald Stefan.
Nach Verlesen der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche nunmehr die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Lueger, um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Angela Lueger: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Abgeordneter Mag. Harald Stefan (FPÖ): Ich gelobe.
Präsidentin Elisabeth Köstinger: Ich begrüße den Herrn Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung in voller Länge übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.40 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.
Präsidentin Elisabeth Köstinger: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Sicherheitspolizeiliche Maßnahmen zur Abwehr möglicher terroristischer Aktivitäten angesichts der Bedrohungslagen in Europa“
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Amon. Ich erteile ihm das Wort und mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
10.05
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Es ist zweifelsohne eine der ganz wesentlichen Aufgaben des Staates, für die Sicher-
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