Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll5. Sitzung / Seite 46

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Ich freue mich, als Außenministerin Frau Dr. Karin Kneissl im Team begrüßen zu dür­fen, die als Fachfrau in der Diplomatischen Akademie ihren Werdegang begründet hat, die auch für den ehemaligen Außenminister Alois Mock tätig gewesen ist, die in un­terschiedlichsten Ländern studiert hat und sieben Sprachen spricht und die als Expertin in unterschiedlichsten Bereichen – auch als Islamexpertin – Bekanntheit erlangt hat. Sie wird in Zukunft die Führung für die Bereiche Europa, Außenpolitik und Integration innehaben.

Ich bin davon überzeugt, dass du – und ich habe nicht umsonst gesagt, liebe Karin, dass ich den weiblichen Kreisky in dir sehe – mit deiner Fachexpertise, mit deiner herz­lichen Art und mit deiner diplomatischen Fachkenntnis und auch mit dem Bewusstsein, dass die österreichische Neutralität einen ganz, ganz hohen Stellenwert in der Welt hat, die beste Werbung für Österreich im Ausland sein wirst. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich freue mich, auch den neuen Verteidigungsminister Mario Kunasek im Team begrü­ßen zu dürfen, der ja selbst aus dem Bundesheer kommt. Er ist Unteroffizier, ist also, wenn man so will, ein Mann der Truppe. Ich glaube, dass es dem Bundesheer ganz guttut, einmal auch aus dieser Perspektive heraus Fortschritte und Weiterentwicklun­gen zu sehen, denn es braucht dort eine Optimierung für den Berufssoldaten und Ver­besserungen im Bereich der Grundausbildung, wo mehr und bessere Rahmenbedin­gungen geschaffen werden müssen, und es braucht auch ein Wiederbeleben der Miliz. Dafür wirst du der Garant sein. Alles, alles Gute! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Zu guter Letzt begrüße ich unseren Staatssekretär im Finanzministerium, Vierfachaka­demiker Hubert Fuchs, der, wenn es um den fachlichen Bereich und vor allen Dingen auch um die Vorbereitung der notwendigen Steuersenkungen geht, dem Finanzminis­ter mit seiner Expertise gerne zur Seite stehen wird. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Zum Abschluss: Herr Bundeskanzler, es ist ein historischer Moment. Wir haben heute bei dieser Regierungserklärung den jüngsten Bundeskanzler der Zweiten Republik vor uns, und ich kann eines betonen: Es ist keine Frage des Alters, sondern es ist eine Frage des persönlichen Charakters, der persönlichen Reife, der persönlichen mensch­lichen Qualität, die jemand hat, ob er seiner Aufgabe gerecht wird oder nicht. Ich habe nie zuvor einen so jungen Mann kennengelernt, der – und ich sage das mit wirklicher Wertschätzung – so gewissenhaft arbeitet, der so fleißig arbeitet, der sich bei allen Din­gen wirklich exzellent vorbereitet und der in so einer Art und Weise gezeigt hat, dass ihm seine Aufgabe ernst und wichtig ist. Und ich stehe als Älterer nicht an, zu sagen (Abg. Schieder: Bussi!): Dafür verdient er Respekt!

Und vor allen Dingen sage ich auch: Du hast unser Vertrauen, und du hast auch das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung, davon bin ich überzeugt, und wir beide werden in unserer Funktion mit der Regierungsmannschaft diesem Vertrauen gerecht werden. Ich sage daher (Bundeskanzler Kurz die Hand reichend): Danke für das Ver­trauen und alles Gute! (Lang anhaltender lebhafter Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

16.36


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich danke dem Herrn Vizekanzler für seine Aus­führungen.

Wir gehen nun in die Debatte über die Regierungserklärungen ein.

Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Christian Kern. – Bitte.

 


16.37.05

Abgeordneter Mag. Christian Kern (SPÖ): Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Mei­ne sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Abgeord­nete zum Nationalrat! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Fernsehschirmen und


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