Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Rosenberger. – Bitte. (Abg. Wöginger – in Bezug auf die bevorstehende Landtagswahl in Salzburg –: Jetzt ist der 4er vorn!)
Abgeordneter Dipl.-Ing. Alois Rosenberger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren auf der Galerie und vor den Bildschirmen zu Hause! Hohes Haus! Ich darf ein Element der Forschungsförderung näher beleuchten, das für die wirtschaftliche Entwicklung Österreichs sehr wesentlich ist, und zwar jenes der Kooperation zwischen Unternehmungen und Forschungseinrichtungen, und ich erwähne bewusst Klein- und Mittelunternehmen, die etabliert sind, die sich aber keine großen Forschungs- und Entwicklungsabteilungen leisten können.
Wie funktioniert das System? – Es wird eine moderne, eine zukunftsträchtige Projektidee formuliert, meinetwegen ein autonomes Zustellsystem in entlegene Regionen, und was dann kommt, ist ein ganz wichtiger Bereich, nämlich dass die Mittel im Wettbewerb vergeben und so nur die besten Projekte gefördert werden. Was wird erwartet? – Dass sich daraus Lizenzen, Patente, moderne, innovative Produkte und Dienstleistungen entwickeln. Diese Schiene sollte man in Zukunft noch ausbauen; sie wird auch in diesem Budget ausgebaut. Es sind mehr Mittel für diesen Bereich vorgesehen, damit die Kompetenzzentren, Comet zum Beispiel, das davon profitiert, oder die Basisprogramme weiter offensiv betrieben werden können.
Des Weiteren ist die Forschungsprämie mit circa 560 Millionen Euro auf einem Rekordniveau, was die private Initiative der Unternehmungen in diesem Sektor und damit auch die Forschungsquote, die nicht nur von der öffentlichen Hand, sondern auch von den Unternehmungen kommt, stützt.
Herzlichen Dank an alle, die in diesen Unternehmungen, in den Forschungsorganisationen arbeiten. Sie arbeiten zukunftsträchtig und nachhaltig, und in diesem Sinne haben wir in diesem Bereich ein gutes Budget, das den Innovations- und Wirtschaftsstandort Österreich stärkt. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Bösch.)
10.58
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Kirchbaumer. – Bitte.
Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Die zügige Fertigstellung des Brennerbasistunnels ist für Tirol lebensnotwendig. Bereits heute sind die Tiroler Autobahnen durch die Transitlawine regelmäßig verstopft. Immer öfter passiert es, dass man es nur mit Mühe und Not schafft, von der Autobahn abzufahren; die Lücken zwischen den Lkw-Kolonnen werden immer geringer. Die heimischen Transporteure haben Mühe und Not, zu ihren Baustellen und zu ihren Kunden zu kommen; die rechte Spur wird vom Lkw-Verkehr, vom Transitverkehr vereinnahmt. Für mich als Tiroler Abgeordnete ist sehr erfreulich, dass der Bau des Brennerbasistunnels im neuen ÖBB-Rahmenplan weiterhin oberste Priorität hat. (Beifall bei der ÖVP.)
Der Basistunnel wird, wenn er 2027 eröffnet wird, zu einer enormen Entlastung auf der Brennerroute führen. Damit die volle Kapazität des Brennerbasistunnels genutzt werden kann, ist es allerdings unbedingt notwendig, dass die Zulaufstrecken in Italien und Bayern zeitgerecht ausgebaut und an das erhöhte Aufkommen angepasst werden.
Dass Deutschland beim Ausbau dieser für die deutsche Wirtschaft so wichtigen Transitroute bremst, ist für mich unverständlich. Die Fertigstellung der Zulaufstrecke wurde nun offenbar auf 2040 verschoben.
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