Sehr geehrte Regierung! Sie haben dieses Vertrauen mit Füßen getreten. Vergessen wir in dieser Diskussion niemals: Hier geht es nicht nur um Datenschutz, hier geht es um Menschenschutz. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und Liste Pilz.)
9.48
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete Povysil ist zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren im Plenum, auf der Galerie, via Medien! Es gibt von unserer Seite aus keinen Verrat, es gibt keinen Schaden, es gibt Sicherheit, nur Sicherheit für die Gesundheitsdaten. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Die Einzigen, die ununterbrochen, unaufhörlich Patienten verunsichern, sei es bei Elga, sei es beim UKH, bei der Versicherungsthematik, sind die Sozialdemokraten (Beifall bei der FPÖ – Zwischenruf des Abg. Drozda), die diese Dinge in ihrer Regierungsperiode nicht fertiggebracht haben und jetzt zu einer massiven Verunsicherung der Patienten beitragen (Abg. Höbart: Richtig! – neuerlicher Beifall bei der FPÖ) – zu einer Verunsicherung der Patienten, die nicht mehr wissen, ob sie sicher sind, ob die - - (Abg. Rendi-Wagner: Ihre Ministerin ist gegen die Elgaöffnung! – Abg. Rosenkranz: Ganz ruhig! Alles gut!) Frau Abgeordnete Rendi-Wagner, diese Verunsicherung ist Ihnen zuzuordnen und sonst niemandem. (Beifall bei der FPÖ. – Weitere Zwischenrufe der Abgeordneten Rendi-Wagner und Kuntzl.)
Wir müssen in der Medizin in neuen Maßstäben denken, das ist überhaupt keine Frage. Ich schließe an meine Gesundheitsrede von gestern an, in der ich sagte, wir leben im Zeitalter des E-, der elektronischen Datenverarbeitung. (Abg. Wittmann: Die Frau Bundesministerin ist auch in dieser Frage nicht auf der Höhe der Zeit! – Abg. Rosenkranz: Geh geben S’ doch eine Ruh! – Abg. Wittmann: Sie ist nicht auf der Höhe der Zeit, die Frau Bundesministerin! Wie in allen anderen Fragen auch! – Gegenrufe bei der FPÖ.) Das heißt, diese elektronische Datenverarbeitung ermöglicht uns einerseits riesige Chancen, aber sie birgt natürlich auch Gefahren.
Auch die Chancen wollen die Sozialdemokraten offensichtlich nicht einmal hören oder wahrnehmen. (Ruf bei der SPÖ: Das stimmt ja nicht! – Abg. Wittmann: Das muss Ihnen ja schon auffallen, dass die Frau Gesundheitsministerin ...!) Auf der Grundlage anonymisierter Gesundheitsdaten, meine Damen und Herren, lässt sich die Medizin revolutionieren. Künstliche Intelligenzen, also große Datenansammlungen, können richtig eingesetzt Millionen Daten von Patientenakten, Behandlungsformen, Forschungsaufsätzen abgleichen und sehr präzise Diagnosen erstellen.
Ich sage Ihnen ein Beispiel: Ich konnte und durfte in New York die künstliche Intelligenz Watson kennenlernen, den Watson-Computer. (Abg. Rendi-Wagner: Watson braucht Elga nicht!) Ein Beispiel, was dieser Watson-Computer kann: An der Universität von Tokio wurde bei einer Patientin eine Leukämie festgestellt, also eine Leukämieform, die wir alle aus den Schulbüchern kennen, die wir alle lernen und die behandelbar ist. Sie war aber behandlungsresistent, sie konnte an der Tokio’schen Universität nicht behandelt werden. Daraufhin hat man diese Gesundheitsdaten der künstlichen Intelligenz Watson zur Verfügung gestellt, und es wurde die DNA der Patientin mit 20 Millionen Krebsstudien verglichen. Innerhalb von 10 Minuten wurde die Diagnose erstellt, dass es sich um eine seltene Leukämieform handelt, und die Patientin konnte geheilt werden. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Rosenkranz: Das wollen Sie verhindern!)
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