Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung, 16. Mai 2018 / Seite 85

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Außenpolitischer Ausschuss:

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossen­schaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Siche­rung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (112 d.B.)

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina über Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Bildung, Wissenschaft, der Jugend und des Sports (114 d.B.)

Erklärung über die Zurückziehung der österreichischen Erklärung zu Art. 5 des Über­ein­kommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (145 d.B.)

Justizausschuss:

Erklärung der Republik Österreich über die Annahme der Beitritte Panamas, Uruguays, Kolumbiens und El Salvadors zum Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (113 d.B.)

Rechnungshofausschuss:

Bericht des Rechnungshofes betreffend Uni.PR – Verein zur Förderung der Öffentlich­keitsarbeit der österreichischen Universitäten – Reihe BUND 2018/25 (III-135 d.B.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Gewährung von Ausgleichszulagen in der Pensionsversicherung; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2018/26 (III-137 d.B.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Pensionsrecht der Bediensteten der ÖBB; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2018/27 (III-138 d.B.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Technische Universität Wien – Finanzsituation; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2018/28 (III-139 d.B.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Auswirkungen des Kollektivvertrags für Arbeitneh­­merInnen der Universitäten; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2018/29 (III-140 d.B.)

Umweltausschuss:

Protokoll von Nagoya über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die aus­gewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt (144 d.B.)

Volksanwaltschaftsausschuss:

41. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2017) (III-86 d.B.)

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):

Justizausschuss:

Bericht in Entsprechung der Entschließung des Nationalrates vom 28. April 2016 be­tref­­fend Sicherstellung der Wirksamkeit der neuen Opferschutzbestimmungen, Nr. 141/E XXV. GP, vorgelegt vom Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz (III­141 d.B.)

Unterrichtsausschuss:

Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Arbeitsbericht der NQR-Koordinierungsstelle (NKS) für das Jahr 2017 (III-136 d.B.)

 


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