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Zurückziehung der österreichischen Erklärung zu Art. 5 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (145 d.B.)

Übersicht

Status: 23. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Regierungsvorlage: Staatsvertrag

Erklärung über die Zurückziehung der österreichischen Erklärung zu Art. 5 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe

Kurzinformation

Schwerpunkt des Staatsvertrages

  • Die österreichische Erklärung zu Art. 5 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung oder Strafe wird durch eine Erklärung an den Generalsekretär der Vereinten Nationen zurückgezogen.

Stand: 11.05.2018


Einbringendes Ressort: BMEIA (Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
11.05.2018 Einlangen im Nationalrat  
11.05.2018 Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss  
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  Ausschussberatungen NR  
16.05.2018 23. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss  
22.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz: Nr. 570/2018  
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