Aber ich möchte mit Bertolt Brecht sagen: „Vertrauen wird dadurch erschöpft, dass es in Anspruch genommen wird.“ – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP.)
16.21
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Drozda. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Ich habe da jetzt eine sehr interessante Rede des Kollegen Amon gehört. Interessant waren nicht nur die Rede und deren Inhalt, sondern auch, dass die Applausordnung, die es im Haus in Form einer stillen Übereinkunft gibt, diesmal nicht so richtig funktioniert hat. Am Anfang deiner Rede, lieber Werner Amon, hatte ich nämlich den Eindruck, dass du mein Redemanuskript hattest. (Abg. Stefan: Wollten Sie nicht über den Kern reden?)
Du hast dann dazwischen einmal davon gesprochen, dass du nicht wackeln sollst und dass wir nicht wackeln sollen. Ein bisschen hast du gewackelt, aber in der Sache selbst hattest du natürlich vollkommen recht mit deiner Analyse und auch mit deiner Analyse, was die Vorgangsweise und was das Vertrauen betrifft. (Abg. Belakowitsch: Was den Christian Kern betrifft!)
Ich muss sagen, das steht im Inhalt und in der Überlegung und im Duktus in einem ziemlichen Gegensatz sozusagen zu dem, was der Herr Innenminister da heute wieder gezeigt hat, denn, ehrlich gesagt, wenn Sie da erzählen von Schein und Sein und von oppositionellen Methoden, dann muss ich angesichts dessen, was Werner Amon hier gesagt hat, schon darauf hinweisen, dass er bekanntlich kein Oppositionspolitiker ist. Wenn Sie sich den Pressespiegel der letzten Tage anschauen – und ich muss sagen: Kompliment, Sie haben es immerhin in die deutsche „Tagesschau“ geschafft! –, dann sehen Sie, es schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ - - (Abg. Rosenkranz: Also die „Süddeutsche“ ist jetzt kein wirkliches Wunder, muss ich sagen! Wunder schauen anders aus, Kollege Drozda!) Nein, Kollege Rosenkranz, aber ein Oppositionsmedium ist es auch wieder nicht. (Abg. Rosenkranz: Also die „Süddeutsche Zeitung“ als Wunder zu bezeichnen in einer solchen Sache?!)
Halten Sie es aus, wenn ich kurz daraus vorlese? – Zitat:
„Die Nachrichten aus Österreich zeigen wieder einmal, dass die Regierungspartei FPÖ am Abbau der liberalen, pluralistischen Demokratie arbeitet [...]“. (Abg. Rosenkranz: Also wenn es die „Süddeutsche“ schreibt! Wenn es die „Süddeutsche“ schreibt!)
Die „Welt“ steht Ihnen vielleicht ideologisch näher. Vielleicht geht es mit der „Welt“ leichter. Die „Welt“ schreibt:
„Zwar halten Kenner der Parteienlandschaft Innenminister Kickl für den heimlichen Kommunikationsstrategen der FPÖ,“ – I wonder why – „ja sogar das eigentliche Mastermind der Partei. Doch in der Causa der Pölzl-Mail heißt es ausdrücklich, es handele sich dabei weder um eine Weisung noch um ein Schreiben, das im Auftrag oder auch nur im Wissen des Innenministers“ erfolgt ist.
Seltsam, muss ich sagen, an sich seltsam (Abg. Martin Graf: Die „Süddeutsche Zeitung“ hat auch gesagt, dass der ... ein Spion ist!), denn ehrlich gesagt, ich meine, man muss sich das schon einmal vergegenwärtigen, was in dieser sogenannten Handlungsanweisung drinsteht. Und: Was heißt denn Handlungsanweisung? Darin ist der Begriff Weisung, wenn ich es nicht ganz missverstehe, impliziert.
Es heißt darin relativ weinerlich – ich zitiere –:
„Leider wird seit eh und je seitens gewisser Medien“ – und dann kommt die Beispielliste der schlechten und der bösen Medien – „(zum Beispiel ,Standard‘, ,Falter‘) sowie
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