Jahrzehnten geholfen hat, Flächen in Europa effizient zu nutzen. Allein im heurigen Jahr wurden durch Beschränkungen im Kartoffelanbau sowie durch den Schädlingsbefall bei der Ernte so viele Kartoffeln aussortiert und vernichtet, dass es möglich gewesen wäre, 2,5 Millionen Menschen in Österreich damit ein ganzes Jahr zu ernähren. Mit dieser Menge könnten Sie die ganze Ringstraße einen Meter hoch anschütten.
Das zeigt ja nur auf, dass es Ihnen egal ist, wie das funktioniert, denn in den Regalen Ihrer Boutiquen werden schon genug Kartoffeln aus Übersee zu finden sein. Aber so gehen wir genau in die Falle hinein, und das wäre die wahre Bankrotterklärung für den Klimaschutz, wenn wir nicht auch vor Ort, regional produzieren können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.) Daher wurde ja auch dieser grüne Salonumweltaktivismus abgewählt. (Ruf: Zur Sache!)
Wenn wir von einer ökosozialen Steuerreform sprechen, müssen wir sie so gestalten, dass nicht Bestrafungsinstrumente daraus entstehen. Im Rahmen der Steuerreform 2020 werden zahlreiche Maßnahmen implementiert sein, durch die die Menschen ermutigt werden, in den Klimaschutz zu investieren, ohne dass man sie bestraft. Ich glaube, das ist der richtige Weg.
Bundesministerin Elisabeth Köstinger ist es im Rahmen der Regierung gelungen, dass Klimaschutz ein integrativer Teil der Arbeit der gesamten Bundesregierung ist. Es ist nicht mehr ein isoliertes Ressort mit einer einzigen Verantwortlichkeit dafür zuständig, sondern das Thema Klimaschutz ist jetzt in allen Ministerien implementiert. Und gerade in der engen Kooperation mit Bundesminister Hofer wird Tag für Tag gezeigt, wie diese Regierung arbeitet (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ) und Nachhaltigkeit im wahrsten Sinne des Wortes auch in die Arbeit übernommen wird. Ich meine, die Frau Bundesministerin ist wirklich die treibende Kraft in der Regierung, um Nachhaltigkeit zu etablieren.
Abschließend muss ich wirklich sagen, ich bin auch sehr enttäuscht von den NEOS. (Ruf bei den NEOS: Wir auch!) Mit dem Staatsziel Wirtschaft hätten wir zum ersten Mal auch die Nachhaltigkeit in die Verfassung bekommen, und dass Sie da einen Rückzieher machen, das ist sehr schade, aber wahrscheinlich liegt es an der neuen Führung. Schauen wir, wie das weitergeht!
Ich glaube, wir sind mit dem Klimaschutz auf einem guten Weg, und ich hoffe, dass wir hier bald auch die nächsten Schritte setzen können – Sie werden sie ja begutachten können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
11.57
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Pamela Rendi-Wagner. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Bundesregierung! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Bundesministerin, Sie haben es ganz klar am Beginn Ihrer Rede gesagt, dass Klimawandel, Klimaerhitzung, Klimaschutz zweifelsohne zu den größten Herausforderungen und Problemen unserer Zeit zählen. Wir könnten Ihnen hier nicht mehr zustimmen, auch deswegen, weil es wieder einmal, wie bei anderen Themen auch, durch wissenschaftliche Daten mehr als eindeutig belegt ist und nicht zuletzt durch eine aktuelle internationale Studie, den sogenannten IPCC-Bericht, der nicht nur vom Klimawandel spricht, sondern bereits eindeutig wissenschaftlich belegt, dass es hier zu irreversiblen Veränderungen kommen kann, zu Verlusten von Ökosystemen, dem sogenannten Point of no Return.
Aber, wenn hier von Veränderungen zu lesen ist, was heißt denn das? Wie weit sind die entfernt, örtlich und zeitlich? Sind es 100 Jahre? Sind es 50 Jahre? – Nein, es sind
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