Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll43. Sitzung, 24. Oktober 2018 / Seite 194

18.51.09

Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Egal ob Sie vom Flughafen Innsbruck Kranebitten nach Dublin oder nach Kreta fliegen, in beiden Fällen unterliegen Sie den Regeln der Internationalen Zivilluftfahrtorganisa­tion ICAO.

Seit dem Jahr 1948 ist Österreich Mitglied in dieser Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Sie beruht auf dem sogenannten Chicagoer Abkommen über die internatio­nale Zivilluftfahrt und setzt weltweit die Standards für die Luftfahrt. Unter anderem war es etwa auch die ICAO, die die Regeln betreffend die Fotos in Reisepässen weltweit standardisiert und vereinheitlicht hat. Vor allem diese Standardisierung hat wesentlich zur Sicherheit in der Luftfahrt beigetragen.

Da die ICAO die weltweite Staatengemeinschaft repräsentiert – derzeit hat sie 192 Mit­glieder –, ist es nur sinnvoll, dafür zu sorgen, dass sie auch ausreichend Gehör findet. Es gibt derzeit weltweit nur drei Staaten, die nicht Mitglied der ICAO sind, davon haben zwei keinen Flughafen, nämlich Liechtenstein und der Vatikan. Die vorliegende Novelle ratifiziert nun die notwendig gewordene Erhöhung der Anzahl der Mitglieder des Rates von 36 auf 40 und diejenige der Anzahl der Mitglieder der Luftfahrtkommission von 19 auf 21.

Sehr geehrte Damen und Herren! In den vergangenen 20 Jahren sind viele Staaten nicht nur in Europa neu oder wiedererstanden. Dies soll sich auch in der Mitgliederzahl der Gremien widerspiegeln. Die Aufgaben des Rates und der Kommission sind unter anderem die Erarbeitung und die Festlegung von verbindlichen Standards für die Luft­fahrt, die von den Mitgliedsländern umgesetzt werden müssen, die Regelung der inter­nationalen Verkehrsrechte, der Freiheiten der Luft, die Zuteilung der ICAO-Codes für Länder und Flugzeugtypen und die Weiterentwicklung der Standards für maschinenles­bare Reisedokumente.

Der vorliegenden Novelle kann daher nur zugestimmt werden. – Danke für Ihre Auf­merksamkeit. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

18.53

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Bundesminister Norbert Hofer zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.

18.53.43

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer: Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist eine Konsensmaterie, ich werde also jetzt keine sehr lange Stellungnahme abgeben, ich möchte aber eines sa­gen, weil es wichtig ist und dazupasst: Wir werden in den nächsten Jahren in der Luft­fahrt einige Probleme erleben, die auf uns zukommen werden, weil wir massive Eng­pässe bei den Kapazitäten haben.

Wir haben im letzten Jahr einen Rekord bei den Flugpassagieren verzeichnen können. Es werden aber noch mehr werden, und im nächsten Jahr werden die Zahlen wieder übertroffen werden. Mittlerweile muss man damit rechnen, dass jeder dritte Flug eine Verspätung aufweist. Oft sind auch Wetterphänomene schuld daran, aber es liegt vor allem an Kapazitätsengpässen. Daher müssen wir uns überlegen, was wir tun können, um diese Engpässe zu bekämpfen, denn letztendlich schadet es der Wirtschaft und dem Tourismus, wenn immer mehr Flüge Verspätung haben.

Ich glaube, was wir tun müssen, ist, dass wir auch den Zugang zur Fliegerei nieder­schwellig möglich machen müssen. Es sind oftmals die kleinen Flugsportvereine in Ös­terreich, an die man sich als junger Mensch wendet, wo man zunächst einen Segelflug-