Reise in die Ukraine zu begleiten. Wir waren nicht nur in der Hauptstadt, wir waren auch in Lemberg, also Lwiw. Dort spürt man eben noch sehr stark diese Präsenz. Es geht da vor allem auch um den Ausbau kultureller Kooperationen. Wir haben ein sehr gutes Honorarkonsulatsnetz, wollen das aber stärker ausbauen, eben auch auf kultureller Ebene und nicht nur auf wirtschaftlicher Ebene.
Ich habe das ganz klar bei meinem Wirtschaftsforum in Lemberg gesagt: Es geht uns nicht nur um die Betrachtung unserer Beziehungen ausschließlich aus der wirtschaftlichen Perspektive, sondern sehr wohl auch aus der kulturellen; gerade die Westukraine, altes Galizien, das ist für mich auch die Wiege einer ganz besonderen Erzählkultur, siehe Joseph Roth, der genau aus dieser Region in seinen Werken inspiriert und auch gespeist wurde.
Dieser weitere Ausbau und diese weitere Kooperation liegt uns sehr am Herzen. Da wird es auch auf konsularischer Ebene einen Ausbau geben. – Danke.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich begrüße recht herzlich die Berufsschule für Handel und Reisen aus Wien auf der Galerie. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Die 2. Anfrage stellt Herr Abgeordneter Schieder. – Bitte sehr.
Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ): Herr Präsident! Schönen guten Morgen, Frau Ministerin! Vor dem Hintergrund der bestialischen Ermordung des Regimekritikers Khashoggi, welche im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul am 2. Oktober stattgefunden hat, und auch vor dem Hintergrund der anderen negativen politischen und menschenrechtsbezogenen Entwicklungen in Saudi-Arabien stellt sich die Frage das König-Abdullah-Zentrum betreffend, das auch als Kaiciid bekannt ist.
Meine Frage lautet:
„Ist vor dem Hintergrund der Ermordung des Regimekritikers Jamal Khashoggi im Konsulat Saudi Arabiens in Istanbul und der politischen Entwicklung in Saudi Arabien das weitere Bestehen des König-Abdullah-Zentrums für interreligiösen und interkulturellen Dialog in Wien aus Ihrer Sicht gerechtfertigt?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl: Vielen Dank, Herr Abgeordneter Mag. Schieder. Ich habe bereits am 8. Oktober meine Besorgnis zu diesem damals noch unklaren Fall – es hieß Ermordung, Verschwinden – kundgetan und habe bereits am 8. Oktober zu einer umfassenden und unabhängigen Untersuchung aufgefordert. Eine Woche später kamen auch einige andere Deklarationen dazu.
Losgelöst von dieser Ermordung, losgelöst von diesem Fall muss man den Gesamtkontext, in dem sich das Kaiciid befindet, betrachten. Ich darf kurz daran erinnern: Es gab im Jänner 2015 einen Zwischenbericht des Außenministeriums vor dem Hintergrund der vor allem im Herbst 2014 sehr intensiv geführten Debatte: Was tut dieses Zentrum eigentlich? Wie ist die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien? – Sie erinnern sich: Damals ist durch die österreichische Öffentlichkeit vor allem der Fall des Bloggers Raif Badawi gegangen. Raif Badawi ist damals der wohl bekannteste politische Häftling gewesen. Er steht aber, würde ich sagen, symbolmäßig für sehr viele andere, die verschwunden sind.
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