Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll45. Sitzung, 25. Oktober 2018 / Seite 24

Abgeordnete Mag. Johanna Jachs (ÖVP): Guten Morgen, Frau Minister! Im April dieses Jahres hat ja eine große, hochkarätige und hochrangige österreichische Dele­gation China besucht. Sie waren dabei, aber auch Herr Bundeskanzler Kurz und der Herr Bundespräsident.

Jetzt lautet meine Frage: Wie wird das Parlament bei der Ausarbeitung der Asien­strategie eingebunden, die jetzt im Außenministerium erarbeitet wird?

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Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 54/M, hat folgenden Wortlaut:

„Wie wird das Parlament in die Ausarbeitung der geplanten Asienstrategie eingebun­den, die nach der hochkarätigen Chinareise des Bundespräsidenten, des Bundeskanz­lers sowie einigen Mitgliedern der Bundesregierung, im Außenministerium erarbeitet wird?“

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl: Vielen Dank. – Die Asienstrategie hat mehrere Aspekte, einer davon war die von Ihnen erwähnte Reise. Die Asienstrategie wird sich aber in keiner Weise auf die Volks­republik China reduzieren, ich sehe es eher unter der Erweiterung des Asian-Pacific-Rim, wo eben auch Australien, Neuseeland et cetera hineinfallen – als ein wesentlicher Wirtschaftsmarkt für die österreichische Exportwirtschaft.

Ich werde bei allen Aspekten das Parlament immer wieder informieren, sei es im Außenpolitischen Ausschuss, sei es auch andernorts, beziehungsweise stehen selbst­verständlich auch die Kollegen und Kolleginnen des Außenministeriums für Anfragen von Ihnen und Ihren Kollegen unter den Abgeordneten zur Verfügung.

Die Asienstrategie wird uns weiter begleiten, und was das Außenpolitische anbelangt, ist es mir ganz wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen: Die Volksrepublik China handelt nicht nur als Investor, sondern wird zunehmend auch zum geopolitischen Akteur, vor allem in Südosteuropa. Das ist etwas, was ich gerade in meiner außen­politischen Arbeit, auch bei meinen bilateralen Besuchen zuletzt in Albanien, in Montenegro – gerade in Montenegro gibt es sehr, sehr starke Investitionen, die auch zu einer steigenden Verschuldung dieses Landes führen könnten –, mit meinen Kollegen diskutiere, und ich versuche, auch auf EU-Ebene eine stärkere Sensibilität für dieses Thema zu gewinnen.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Jachs, bitte.

Abgeordnete Mag. Johanna Jachs (ÖVP): Eine ganz kurze: Wer ist an der Erarbei­tung der Asienstrategie beteiligt?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl: Ich habe es beim Antritt meiner Funktion als ein wesentliches Thema genannt. Natürlich unterliegt so etwas nicht der Exklusivität des Außenministeriums. Es wird interminis­teriell gehandelt, das heißt, da sind natürlich das Wirtschaftsministerium, die Wirt­schafts­kammer Österreich wie auch das Bundeskanzleramt und das Infrastruktur­minis­terium dabei. Wenn wir uns die Delegation der Minister ansehen, die mit waren, so war auch die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger mit,