das heißt, die Schamlippen wiederherzustellen, damit diese Frauen beim Geburtsvorgang nicht unerträgliche Schmerzen haben, und dass sie auch ganz normal ihren Alltag, ohne Harnwegsinfekt beispielsweise, leben können.
Es geht uns dabei ums Operativ-Werden, aber auch ums Sensibilisieren im ländlichen Raum – Schwerpunktländer Burkina Faso, Äthiopien. Ich werde dieses Projekt sukzessive über die nächsten Jahre aufstocken.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen zur 10. Anfrage, jener der Frau Abgeordneten Zadić. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Alma Zadić, LL.M. (PILZ): Meine Frage an Sie:
„Angesichts der sich weiter verschlechternden Menschenrechtssituation in Saudi Arabien und der rücksichtslosen Ermordung von Kritikern im Ausland: planen Sie nun Sanktionen zu verhängen oder Exporte nach Saudi Arabien zu verbieten?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl: Ich meine, das ist vielleicht eine nicht sehr befriedigende Antwort, aber das Allererste, was ich gemacht habe, war, dass ich am 8. Oktober, als das bekannt wurde, sofort meine Reise nach Saudi-Arabien abgesagt habe.
Was Sanktionen anbelangt, kann das nur im Gesamthandeln mit der Bundesregierung passieren. Ich werde – da das jetzt auch in einigen anderen Staaten passiert –, was Sichtvermerke für Personen anbelangt, die eben in diesem Dunstkreis der Täter drinnen sind, prüfen lassen. Das liegt in der Kompetenz des Innenministeriums, aber gemeinsam mit dem Außenministerium.
Hinsichtlich unserer Zusammenarbeit: Ich habe das in meiner Aussendung am 20. Oktober gesagt: Meines Erachtens ist business as usual nicht möglich. Das wäre ein äußerst zynischer Umgang, aber Gesamtsanktionen können nur im Gleichklang mit der Europäischen Union erfolgen.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Zadić, bitte.
Abgeordnete Dr. Alma Zadić, LL.M. (PILZ): Es hat in der Vergangenheit, also zumindest in den letzten zehn Jahren, sowohl Ausfuhrbewilligungen für Waffenexporte nach Saudi-Arabien als auch in die Vereinigten Arabischen Emirate gegeben, und diese Ausfuhrbewilligungen waren durchaus im zweistelligen Bereich.
Angesichts der sich verschlechternden Menschenrechtslage – wir haben ja auch im Ausschuss darüber gesprochen – und auch angesichts der militärischen Intervention im Jemen: Gedenken Sie, die Grundlage für diese Ausfuhrbewilligungen zu entziehen und Genehmigungen zu verweigern, denn es gäbe ja nach dem Kriegsmaterialgesetz und dem Außenwirtschaftsgesetz durchaus Anknüpfungen, nach denen man das verneinen könnte?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl: Ich habe gestern in einem Interview mit dem „Weltjournal“ – auch dort war die Frage ähnlich – darauf hingewiesen: Österreich hat mit dem Beginn des Jemenkrieges im März 2015 sämtliche Waffenexporte nach dem Kriegsmaterialgesetz gestoppt. Das heißt, wenn es um Kriegsmaterialien geht, haben wir hier nichts zu stoppen. Wir sind
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