immer nachlässt, das hat bei öffentlichen Sitzungen aber auch damit zu tun, dass bei den Medien die Aufmerksamkeit trivialerweise nachlässt. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Wir waren der Ansicht, dass der Vorschlag der Regierungsfraktionen, die Reihung so vorzunehmen, dass unwichtige Dinge an der ersten Stelle stehen und die wichtigen am Schluss, umzudrehen wäre. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Ich kann Ihnen sagen, dass an erster Stelle heute ein Bericht über ein Abkommen Österreichs mit der Schweiz verhandelt wird, bei dem es um die Überwachung des Luftraums zwischen Vorarlberg und der Schweiz geht, eine Überwachung der nichtmilitärischen Gefahren, was immer das sein soll – möglicherweise handelt es sich um Flugsaurier oder UFOs. Das wird ja auch in 10 Minuten diskutiert werden. An zweiter Stelle verhandeln wir ein Abkommen mit Bosnien zur Zusammenarbeit auf den Gebieten Bildung und Sport.
Ich glaube, dass das alles wichtige Themen sind, über die Österreich spricht, aber an letzter Stelle haben wir dann die Umweltthemen – die sind offensichtlich nicht so wichtig –, und an allerletzter Stelle verhandeln wir heute das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz. Wir wissen, dass es mit diesem Gesetz den NGOs weniger möglich sein wird, auf Gefahren, die Großprojekte für die Umwelt darstellen, hinzuweisen. Ich glaube, dass Österreich hinsichtlich der Reihung beziehungsweise der Aufmerksamkeit besser beraten ist, an erster Stelle dieses für uns alle wichtige Thema zu diskutieren.
Herr Präsident! Sie wissen, dass wir diese Diskussion - -
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich würde Sie bitten, sich zur Geschäftsordnung kurz zu fassen.
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (fortsetzend): Das ist auch Teil der Geschäftsordnung, weil Sie als Präsident in der Geschäftsordnung als derjenige vorgesehen sind, der Entscheidungen zu treffen hat. Sie haben sich – und das ist nicht das erste Mal, dass Streitfragen von Ihnen so entschieden werden – für den Vorschlag der Regierungsfraktionen entschieden. (Ruf: Zur Sache!) – Das ist zur Sache, es geht hier um die Sache! Ich möchte Sie fragen, Herr Präsident, ob es tatsächlich der Neutralität und Unabhängigkeit und der Vernunft entspricht, so wie Sie entschieden haben. Ich hätte ganz gerne von Ihnen eine Begründung dafür. – Danke. (Beifall bei der Liste Pilz und bei Abgeordneten der SPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Es ist schon schwer, 4 Stunden lang die Konzentration aufrechtzuerhalten!)
10.40
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung ist Herr Abgeordneter Leichtfried zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Ich werde das Thema Usancen zum Gegenstand meiner Ausführungen machen, weil das jetzt relativ gut zu den Ausführungen zur Geschäftsordnung des Kollegen passt. Es gibt in diesem Haus Usancen, die sich bewährt haben. Eine davon ist natürlich schon, dass der Minister oder die Ministerin, der oder die in der Fragestunde anwesend ist, anschließend auch die Dossiers bekommt, die dazugehören.
Es gibt aber auch andere Usancen, die man dann genauso einzuhalten hat. Sie wissen selbst, Herr Präsident, § 96 der Geschäftsordnung sagt beispielsweise, dass die Beantwortung einer Anfrage eine Dauer von 2 Minuten nicht übersteigen darf, und die Beantwortung einer Zusatzfrage soll die Dauer von 1 Minute nicht übersteigen. Das
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