Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll45. Sitzung, 25. Oktober 2018 / Seite 41

heißt nicht, dass die Zeit, die für die Beantwortung aufgewendet wird, immer drüber sein muss, sondern eher umgekehrt.

Usance ist es auch, dass Gesetze jenen Ausschüssen zugewiesen werden, in die sie gehören, also beispielsweise das Arbeitszeitgesetz dem Sozialausschuss.

Die Frage ist also: Halten wir uns generell weiter an diese Usancen oder nicht? Ich würde Sie schon darum bitten, wenn man sich an diese Usancen hält, dies über­par­teilich und nicht immer nur zugunsten der Regierungsparteien zu tun. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und Liste Pilz.)

10.41

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Gudenus. – Bitte.

10.42.04

Abgeordneter Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S. (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich würde die Debatte eher als eine Effekthascherei einer Partei bezeichnen, die um Aufmerksamkeit buhlt. Ich stehe voll hinter der Entscheidung des Präsidenten, zumal auch die Frau Außen­minis­terin am Nachmittag Termine hat und es aus praktischen Gründen wichtig ist, das Ganze zusammenzuführen und die Blöcke auch straffer hintereinander stattfinden zu lassen. In diesem Sinne wäre es gut, wenn die Entscheidung auch so bliebe. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

10.42

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Wöginger. – Bitte.

10.42.48

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zumindest in den letzten 16 Jahren wurde die Usance ge­pflogen, dass nach einer Fragestunde oder nach einer Aktuellen Stunde auch jene Tagesordnungspunkte folgten, die dem jeweiligen Regierungsmitglied zuzuordnen waren. Heute ist das der Fall. Die Frau Außenministerin hat die Fragestunde absolviert, und jetzt stehen als nächstes die Punkte zum Thema Außenpolitik auf der Tages­ordnung. – Das möchte ich einmal festhalten: Egal, in welcher Regierungskonstellation, das wurde während der letzten 16 Jahre so eingehalten, und wir fordern, dass das auch weiterhin so gemacht wird. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Zweiter Punkt: Der Präsident ist der Opposition gestern hinsichtlich der Tagesordnung dahin gehend entgegengekommen – ich glaube, da gilt es auch, Dank auszu­sprechen –, dass die sozialpolitischen Punkte in den Vordergrund gerückt wurden. Das war der Wunsch der Opposition, dem wir nachgekommen sind. (Zwischenruf bei der SPÖ.) – Ihr müsst einmal die Klubdirektorin fragen, dann wisst ihr es!

Heute haben wir 5 „Wiener Stunden“ Redezeit. Es ist jetzt drei viertel elf. Wenn wir jetzt mit dieser Debatte nicht die Zeit verplempern würden, würden wir in etwa zweieinhalb Stunden zu den Umweltpunkten kommen. (Abg. Schieder: Warum ist es drei viertel elf?) Das ist eigentlich eine prominente Zeit, da liegt man zwischen 13 und 14 Uhr. Die Punkte sind also zeitlich sehr gut angesetzt, aber die Liste Pilz hat dann ein Verlangen auf dringliche Behandlung eines Antrages gestellt, sodass diese Punkte um 15 Uhr wieder unterbrochen werden. Warum unterbrechen Sie den Punkt, den Sie hier als so wichtig bezeichnen, mit einem eigenen Dringlichen Antrag? – Die Punkte sind gut gereiht. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

10.44