Rufe und Gegenrufe zwischen den Abgeordneten Nehammer und Loacker. – Ruf: Der Herr Nehammer ist außer Rand und Band! ... Arzt! – Abg. Leichtfried: Zur Geschäftsbehandlung! – Präsidentin Kitzmüller gibt das Glockenzeichen.)
14.48
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Herr Abgeordneter Leichtfried hat sich zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Ich möchte (Abg. Rädler: Der probt schon den Klubobmann!) Kollegen Wöginger nicht korrigieren, aber (Ruf: Ich mache es trotzdem!) ich habe kein Wort zum Inhalt dieses Antrages gesagt. Ich hatte nicht einmal die Gelegenheit, mich mit dessen Inhalt jetzt vertraut zu machen. Mir ging es einzig und allein um die Usancen im Haus und um das Selbstbewusstsein dieses Parlaments, das sich so einen Antrag in der letzten Minute aufs Auge drücken lässt. Darum ging es mir, Herr Kollege. (Beifall bei SPÖ, NEOS und Liste Pilz.)
14.49
*****
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Wir werden daher den Usancen im Haus folgen und – da wir bereits eine Runde Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung hinter uns haben – im Sitzungsablauf fortfahren. Bitte sehr, meine Herren. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Zu Wort ist nun niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Da ein kurzfristig eingebrachter Abänderungsantrag vorliegt und eine kurze Unterbrechung der Sitzung zur Vorbereitung der Abstimmung nicht ausreicht, verlege ich die Abstimmung bis nach der Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 13.
Ich setze nun mit der Erledigung der Tagesordnung fort.
Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (271 d.B.): Bundesgesetz über nationale Emissionsreduktionsverpflichtungen für bestimmte Luftschadstoffe (Emissionsgesetz-Luft 2018 – EG-L 2018) (280 d.B.)
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 11.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Preiner. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
14.50
Abgeordneter Erwin Preiner (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörer und Zuseher hier auf der Galerie und vor den Fernsehapparaten! Die vorangegangene Debatte hat gezeigt, mit der Umwelt spielt man nicht! Diverse Umweltschutzmaßnahmen sind viel zu ernst, um auf die leichte Schulter genommen zu werden, Frau Ministerin! Beim jetzigen Tempo der Umsetzung, denke ich, ist es mehr als fraglich, dass die Pariser Klimaschutzziele bis 2030 überhaupt erreicht werden können. Sie, Frau Ministerin sind auch bei der Umsetzung des Immissionsschutzgesetzes – Luft säumig, die entsprechende EU-Richtlinie hätte näm-
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