So stelle ich mir den Zukunftsweg in der Gleichbehandlungspolitik vor: Gleichbehandlung soll Empowerment bedeuten, das ist etwas Bestärkendes, das ist etwas Freudvolles. Liebe Kollegin Heinisch-Hosek – jetzt unterhält sie sich gerade –: Lassen Sie doch diesen Geist, einen freudvollen Zugang, in den Ausschuss einziehen! Ich glaube, damit wäre uns allen mehr geholfen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
15.09
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Mario Lindner zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordneter Mario Lindner (SPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Abgeordnete Kugler hat behauptet, Frau Bundesministerin Hartinger-Klein wollte eigentlich vom Levelling-up Abstand nehmen. Diese Behauptung ist unrichtig.
In der Parlamentskorrespondenz Nummer 1219 vom 6.11.2018 steht: „Zur Diskussion um Levelling-up, die Gudrun Kugler (ÖVP) im Sinn der Spartenfreiheit als problematisch, Mario Lindner (SPÖ) hingegen als dringende Forderung erachtet, will Bogner-Strauß die Entwicklungen auf EU-Ebene abwarten. Auch Hartinger-Klein will hier eine Evaluierung, welche Maßnahmen zu treffen seien.“ (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Cox.)
15.10
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Bißmann. – Bitte.
Abgeordnete Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Liebe Frau Barbara Krenn, auch ich gratuliere ganz herzlich zum Antritt der neuen Rolle als ÖVP-Frauensprecherin und freue mich auf die Zusammenarbeit! (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wir haben in den letzten 100 Jahren hier in Österreich sehr viel erreicht: das Frauenwahlrecht, die gesetzlich verankerte Gleichstellung und nicht zuletzt die im Bundeskanzleramt angesiedelte Gleichbehandlungsanwaltschaft, die auf die Initiative unserer sehr verehrten Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zurückgeht. Heute ist ein guter Tag für die Menschlichkeit: Wir demonstrieren Einigkeit und Zusammenhalt, indem wir überparteilich ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen und für Gleichstellung der Individuen setzen.
Die Aktion „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ wird weltweit genutzt, um das Ausmaß und die verschiedenen Ausprägungen von Gewalt gegen Frauen zu thematisieren – nicht nur die physische, die sexuelle, sondern auch die Gewalt im Internet. Dort, in der digitalen Welt, werden verbalisierte Diskriminierung und Hass immer deutlicher sichtbar; es war heute schon einige Male die Rede davon. Es gibt glücklicherweise immer mehr Betroffene, die den Mut aufbringen, über das von ihnen Erlebte zu sprechen – Hashtag #MeToo. Die Betroffenen werden aber dennoch oft zu Opfern stilisiert, und das Opfer wird durch ein öffentliches Bekenntnis zur Täterin. Rollenumkehr nennt man das.
#MeToo hat die Notwendigkeit von Anlaufstellen für Betroffene aufgezeigt. Der vorliegende Gleichbehandlungsbericht für die Privatwirtschaft verweist auf die erste Anlaufstelle für Opfer von Hass im Netz in Österreich: Zara – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit – unterstützt die Betroffenen und steht im Austausch mit der Gleichbehandlungsanwaltschaft, fungiert sozusagen als Clearingstelle. Ich möchte dazu ein Zitat von Zara vorlesen: Im Zuge unserer Tätigkeiten als Beratungsstelle finden immer wieder
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