Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Dipl.-Kffr. Elisabeth Pfurtscheller ist die nächste Rednerin. – Bitte.
Abgeordnete Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen! Aber vor allem: Liebe Initiatorinnen und Initiatoren des Frauenvolksbegehrens! Als Erstes möchte ich mich bei Ihnen für Ihre Initiative ganz herzlich bedanken und mich auch bei all jenen bedanken, die dieses Frauenvolksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützt haben.
Als Politikerin, die sich schon sehr lange mit Frauenthemen auseinandersetzt, teile ich die Meinung aller meiner KollegInnen, und zwar, dass wir sehr froh sind, wenn die Themen Frauen und Gleichbehandlung und Teilhabe von Frauen auf die Tagesordnung kommen und intensiv diskutiert werden. Darüber freuen wir uns alle. Ich hoffe aber, dass Sie auch ein gewisses Verständnis dafür haben, dass nicht alle Dinge, die Sie in Ihr Volksbegehren hineingeschrieben haben, von uns allen gleich gesehen werden. Es wird in nächster Zeit also sicher ein differenzierter Diskurs stattfinden.
Eingangs möchte ich noch gerne erklären, warum die Frau Bundesministerin heute nicht da ist. Es kam ja der Vorwurf von Kollegin Heinisch-Hosek, dass sie sich keine Zeit genommen hat. Vielleicht hat Kollegin Heinisch-Hosek auch ein Stück weit in Zweifel gezogen, dass die Frau Ministerin Interesse an der heutigen Debatte hat. Ich möchte klarstellen, dass die Frau Ministerin heute in Straßburg ist, und zwar in ihrer Funktion als Ratspräsidentin, was das Frauen- und Gleichbehandlungsministerium betrifft. (Abg. Leichtfried: Ich glaube nicht ...!) – Sie können sich gerne noch einmal zu Wort melden, Herr Leichtfried, wenn Sie wollen, aber ich möchte jetzt erklären - - (Abg. Leichtfried: Präsidentin ist sie nicht!) – Sie hat den Vorsitz im Rat der Frauen- und Gleichstellungsminister inne (Abg. Leichtfried: Das meinte ich!), und da ist sie die Präsidentin. Okay? Können wir uns darauf einigen? – Herr Leichtfried war lange in der EU, er legt immer sehr großen Wert darauf (Abg. Leichtfried: Dass alles seine Ordnung hat!), dass alles ganz korrekt tituliert wird und dass alles seine Ordnung hat, genau.
Ich möchte auch noch betonen, dass die Frau Ministerin schon während der Ratspräsidentschaft Österreichs eine Konferenz über Gender Equality durchgeführt hat. So etwas hat schon sehr lange nicht mehr stattgefunden. Es gab auch ein Treffen der Gleichstellungsministerinnen, auch das hat schon lange nicht mehr stattgefunden. Man sieht also: Das Thema ist ihr sehr wichtig.
Jetzt möchte ich noch gerne auf die Kritik der Kolleginnen eingehen, wonach die Frauenpolitik in Österreich zurzeit eine Baustelle wäre und es deswegen unbedingt dieses Frauenvolksbegehren gebraucht hat. Dazu muss ich schon sagen, dass das eine Baustelle ist, die uns eine rote Regierung hinterlassen hat, denn in den letzten Jahren waren die dafür zuständigen Ministerinnen alle rot und nicht schwarz und nicht blau. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wenn man also schon von einer Baustelle redet, dann sind wir sicher nicht alleine daran schuld oder müssen dafür die Verantwortung übernehmen, sondern es sind natürlich die roten Kolleginnen und Kollegen mit an Bord. (Beifall bei der ÖVP.)
Wenn Frau Heinisch-Hosek davon spricht und dreimal, in drei verschiedenen Sätzen, Respekt für Frauen in der Behandlung und in ihrer sexuellen Integrität einfordert, dann möchte ich schon einmal ansprechen, dass sie einen Kollegen in Innsbruck hat, Herrn Dornauer, der sich zweimal wirklich (Abg. Heinisch-Hosek: Ich habe ihn aufgefordert ...!) einen großen Fauxpas in seiner Ausdrucksweise erlaubt hat (Abg. Heinisch-Hosek: Ja!), der unterstellt, dass Sexismus bei der Empfängerin entsteht. Er ist immer
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