Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Tatsächlich bekommen die Universitäten deutlich mehr Geld. Wir haben in den Leistungsvereinbarungsverhandlungen auch darauf geachtet, dass die primäre Zielrichtung erreicht wird, nämlich die Verbesserung der Betreuungsrelation in den sogenannten Massenfächern, aber auch eine Stärkung der Mint-Fächer, denn es ist deutlich, dass wir mehr Absolventen dieser Mint-Fächer benötigen.
Wir haben auch erlaubt, dass mithilfe der zusätzlichen Mittel universitäre Forschungsprofile gestärkt werden. Es gibt, glaube ich, eine allgemeine Zufriedenheit der Rektoren. Manche Rektoren sagen, es hätte immer noch ein bisschen mehr sein können. Ich habe Verständnis dafür, aber insgesamt gibt es eine Zufriedenheit damit, und ich glaube, wir werden die Ziele erreichen, nämlich die Erhöhung der Zahl der aktiven Studierenden.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Abgesehen von dem reinen Geldbetrag, der jetzt zusätzlich vorhanden ist: Welche nachhaltigen Maßnahmen werden gesetzt, um die Studiensituation insbesondere für Studenten zu verbessern?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Also das Wesentliche ist klarerweise das Geld, weil wir über das Geld die Betreuungsrelation verbessern können. Wir können aber auch dafür sorgen, dass Infrastruktur ausgebaut wird, Labore und Seminarräume beispielsweise, und wir können auch darauf drängen, dass bei bestimmten Universitäten auch punktuell Maßnahmen durchgeführt werden. Eine Maßnahme ist zum Beispiel die Erhöhung der sozialen Durchlässigkeit, aber auch die Erhöhung der sozialen Rekrutierung der Studierenden, und da sollen Projekte durchgeführt werden. Punktuell halte ich das bei jenen Universitäten, bei denen es besonders notwendig ist, für eine sehr sinnvolle Sache.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die 7. Anfrage stellt Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Herr Bundesminister, die 1,3 Milliarden Euro zusätzliche Mittel für die Universitäten wurden in der vorhergehenden Frage schon angesprochen. Diese 1,3 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln, die für die österreichischen Universitäten sehr wichtig sind, wurden ja bereits vor der letzten Nationalratswahl – damals leider gegen die Stimmen Ihrer Partei; die ÖVP war die einzige Partei, die damals dagegengestimmt hat, dass die Universitäten besser ausgestattet werden – beschlossen.
Zu diesen für die Universitäten sehr wichtigen Mitteln – Sie erinnern sich, Sie waren ja damals selber noch an der Universität; diese haben den Universitäten große Erleichterung gebracht – stellt sich jetzt die Frage, wie sie eingesetzt werden. Sie haben mit den Universitäten Leistungsvereinbarungen verhandelt, und daher lautet meine Frage:
„Wie viele zusätzliche Professuren bzw. Tenure-Track-Professuren wurden vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung im Rahmen der Leistungsvereinbarungen 2019–2021 mit den jeweiligen Universitäten vereinbart, um“ – und das war ja damals bei diesem Antrag auch ein wesentliches Anliegen – „die Betreuungsrelation“ – also die Situation, wie viele Studierende von einem Lehrenden betreut werden – „zu verbessern und Zugangsbeschränkungen zu vermeiden?“
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