Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung, 12. und 13. Dezember 2018 / Seite 31

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Der Innovation Leader kommt ja vom European Innovation Scoreboard – ich würde nicht immer alles glauben, was vom European Innovation Scoreboard kommt. Das ist ein Indikator, der sich aus 25 Einzelindikatoren zusammensetzt, und bei manchen die­ser Einzelindikatoren kann man ruhig fragen: Was hat das mit Innovation zu tun?

Nichtsdestotrotz: Wir sollten, weil wir relativ viel an Forschungsinput haben, auch dafür sorgen, dass der Output entsprechend ist. Ich würde auch meinen, dass wir mit der Realisierung des FTI-Pakets, welches im Sommer auch noch als Ministerratsvortrag beschlossen wurde und im wesentlichen fünf Einzelmaßnahmen vorsieht, viel errei­chen können – über das Forschungsfinanzierungsgesetz, über die Exzellenzinitiative, aber auch über die Betonung der dritten Mission in den Universitäten, die das auch dankbar aufnehmen und sagen: Ja, wir sind auch verantwortlich dafür, dass aus klugen Erkenntnissen möglicherweise auch so etwas wie marktfähige Produkte entstehen.

Also dieses allgemeine Bewusstsein, Forschung nicht nur um der Forschung willen, sondern Forschung auch mit Impact zu betreiben, dringt zunehmend durch, und das ist schon eine Maßnahme, die ich auch konkret über die LVs veranlasst habe.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Sie haben schon den Minister­ratsvortrag vom August angesprochen, die „Zukunftsoffensive für Forschung, Techno­logie und Innnovation“. Da gibt es wichtige Bereiche, wie das Forschungsfinanzie­rungsgesetz oder die Exzellenzinitiative, aber eine der fünf Säulen ist auch die FTI-Strategie.

Meine Frage dazu: Gibt es schon konkrete Pläne für eine künftige Strategie 2030 be­ziehungsweise den Erstellungsprozess?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Ja, der Erstellungsprozess mit den Ministerien, die daran beteiligt sind – im Wesentli­chen BMVIT, BMDW und mein eigenes Haus –, ist im Laufen. Wir haben ja den FTI-Gipfel im Frühjahr geplant; dort sollen auch die nächsten strategischen Leitlinien for­muliert und veröffentlicht werden.

Insgesamt muss ich sagen: Es ist beachtlich, dass sich diese Bundesregierung ganz klar zum Forschungsland Österreich bekennt, und zwar durch symbolhafte Handlun­gen, aber auch durch ganz konkrete Handlungen, wie eine versuchte und angestrebte Erhöhung der Budgets für die Grundlagen-, aber auch für die anwendungsorientierte Forschung.

10.01.37

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen zur Frage 12, nämlich jener der Abgeordneten Kucharowits. – Bitte.

Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Guten Morgen, Herr Minister! Der Druck für die Schülerinnen und Schüler in der Schule wächst, und ich bin der Meinung, mit dem Pädagogikpaket, das wir ja heute auch auf der Agenda haben und diskutieren werden, wird dieser Druck noch mehr steigen – und das denke nicht nur ich, sondern auch Schülerinnen und Schüler –, wenn man daran denkt, dass wieder Leistungsgrup­pen etabliert werden, dass Ziffernnoten eingeführt werden, und an andere Vorhaben denkt – damit möchte ich auch zu meiner Frage kommen –, nämlich an die sogenann­ten Talente-Checks.