Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung, 12. und 13. Dezember 2018 / Seite 195

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den. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Greiner: Hallo! – Abg. Höbart: Die Arschlecktücher! Beschämend! – Abg. Neubauer: Unfassbar! – Rufe bei SPÖ und NEOS sowie Gegenrufe bei der FPÖ.)

19.06


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Jachs. – Bitte, Frau Abgeordnete.


19.06.19

Abgeordnete Mag. Johanna Jachs (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Mi­nister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um ehrlich zu sein, die Aufregung um den neu­en ÖH-Wahltermin kann ich nicht ganz nachvollziehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.) Ich glaube nämlich, dass es, mit Verlaub gesagt, wichtigere Dinge in Bezug auf die ÖH gibt, die wir besprechen sollten, als, ob Dienstag, Mittwoch, Donnerstag oder Montag, Dienstag, Mittwoch gewählt wird. (Zwischenruf bei der FPÖ. – Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: Das ist widerlich! – Abg. Höbart: Was ist mit den Arschlecktüchern? Das ist wirklich widerlich!)

Wichtiger wäre nämlich die Wahlbeteiligung – wir haben es ja schon gehört –, die ist in den letzten Jahren gesunken und lag 2017 bei unter 25 Prozent. Kollege Marchetti hat auch schon gesagt, dass natürlich mit den ÖH-Vertretern im Vorfeld vor dieser Termin­findung gesprochen wurde. Diese haben folgende Wünsche geäußert: Erstens, der Termin möge bitte nicht im Juni sein, weil das die prüfungsintensivste Zeit ist, und zweitens, der Termin möge bitte nicht durch einen Feiertag unterbrochen werden. Was haben wir jetzt? – Wir haben jetzt einen Termin, der nicht im Juni ist, sondern im Mai, und wir haben einen Termin, der nicht durch einen Feiertag unterbrochen wird. Zusätz­lich gibt es noch die Möglichkeit der Briefwahl und der vorgezogenen Wahltage. Wer wählen will, wird also auch wählen können, das kann man nicht leugnen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Danke auch dem Herrn Bundesminister, dass er eine Informationskampagne im Vor­feld zur ÖH-Wahl starten wird, die hoffentlich auch die Wahlbeteiligung ein bisschen anheben wird.

Liebe Kollegin Holzleitner, ich finde es wirklich letztklassig, dass ihr da jetzt versucht, im Vorfeld präventiv Argumente zu konstruieren, und die Aushöhlung der Demokratie herbeischwört, denn mit der Briefwahl stärken wir sogar die Demokratie. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Holzleitner.)

Ich selbst war auch berufstätige Studierende und ich war selbst in der ÖH aktiv. Ich kann aus meiner praktischen Erfahrung berichten, dass zu meinem damaligen Leidwe­sen der ÖH-Wahltermin in erster Linie die ÖH-Funktionäre selbst beschäftigt und inter­essiert hat. Die normalen Studierenden haben den Termin einfach hingenommen, denn sie richten sich nach den Gegebenheiten.

Der einzige Mehrwehrt der heutigen Diskussion ist für mich folgender: Die ÖH hat eine Woche länger Zeit, um zu mobilisieren, um mehr Studenten zur Wahl zu bringen, und wir schaffen vielleicht ein bisschen mehr Aufmerksamkeit für den Termin der ÖH-Wahl 2019. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

19.09


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kucher. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Höbart: Vielleicht nimmt er uns ein Tuch mit!)


19.09.19

Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Eigentlich kann man nach der Rede des Kolle­gen Graf gar nicht so viel sagen, denn das macht einen wirklich fassungslos. (Zwi­schenrufe bei der FPÖ.)

 


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