Wir halten das, was wir versprochen haben: Es sind fünf Träger – nicht mehr und nicht weniger. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
10.16
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Povysil zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil (FPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Abgeordneter Muchitsch hat behauptet, dass unser Gesundheitssystem das Beste der Welt ist. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Laut European Health Index ist unser Gesundheitssystem aber in den letzten zehn Jahren vom dritten auf den elften Platz zurückgefallen. (Abg. Gudenus: Danke, SPÖ!)
Meine Damen und Herren! Ich berichtige dies tatsächlich und zeige hiermit auf, dass wir Handlungsbedarf haben. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Wittmann. – Abg. Leichtfried: Hallo, Herr Präsident, das ist keine Berichtigung! – Abg. Heinisch-Hosek: Das ist eine Wortmeldung! – Abg. Leichtfried: Was ist jetzt?)
Weiters hat Herr Abgeordneter Muchitsch behauptet, dass zusatzversicherte Patienten im ambulanten Bereich besser behandelt werden als nicht zusatzversicherte Patienten. – Das ist unrichtig. (Abg. Becher: Im Ausschuss haben Sie ...!)
Ich berichtige auch hier tatsächlich, dass im § 16 Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz eine unterschiedliche Behandlung von zusatzversicherten und nicht zusatzversicherten Patienten eindeutig ausgeschlossen ist. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Wittmann: Warum machen Sie es denn dann?)
10.17
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hammer. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine sehr interessante Debatte, und wir beschließen ja heute eine der größten oder die größte Reform im Sozialversicherungs- und Gesundheitsbereich. (Abgeordnete der SPÖ halten ein Transparent mit der Aufschrift „Beste Medizin für alle statt VIP-Klasse für Reiche!“ in die Höhe, andere Abgeordnete der SPÖ türkis-blaue Tafeln mit der Aufschrift „Statt Drei-Klassen-Medizin“, „Beste Medizin für alle!“ und einem Bild, das ein Gebiss zeigt, das in zwei unterschiedliche Teile geteilt ist, wobei auf einer Seite gesunde Zähne und auf der anderen Seite verfärbte Zähne abgebildet sind.)
Herr Kollege Stöger, weil Sie gerade so nett Ihr Taferl zeigen: Da es jetzt um die Gesundheit geht, darf ich mich unter dem Motto Lachen ist gesund im Namen der versammelten Mannschaft für Ihren Beitrag bedanken. Wir haben über Ihre Neubetitelung des Pinocchio (das Wort Pinotschio aussprechend) herzhaft gelacht. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Er heißt Pinocchio (das Wort Pinokkio aussprechend), und dieser besagte Pinocchio wird sich über die Performance, die ihr hier abliefert, einen Holzfuß auslachen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Wittmann.)
Weil Sie da Ihre Taferl zeigen: Wir waren uns ja in der letzten Regierung, und alle Parteien hier herinnen waren sich, glaube ich, immer einig, dass es im Sozialversicherungsbereich Reformen braucht, dass wir da Effizienzsteigerungen brauchen,
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