Der Österreichische Strukturplan Gesundheit 2012 mit dem Planungshorizont bis 2015 hat für die Versorgungszone Ost insgesamt 18 Linearbeschleuniger vorgesehen. Von diesen 18 Linearbeschleunigern sollen in Niederösterreich sechs zu finden sein.
Im Österreichischen Strukturplan bis 2020 war dann bereits eine Erhöhung von sechs auf neun Linearbeschleuniger vorgesehen. Im ganzen Versorgungsgebiet der Versorgungszone Ost sollte die Zahl der Geräte von 18 auf 24 erhöht werden. Für Niederösterreich waren drei Großgeräte vorgesehen, für die es jedoch zum Zeitpunkt der Überprüfung noch keine Standortfestlegung gegeben hat.
Das ist aber nicht das einzige Problem, das der Österreichische Strukturplan Gesundheit 2012 hatte, sondern dieser Gesundheitsplan hat vorgesehen, dass auf ein Großgerät, also auf ein Stück dieser Linearbeschleuniger, 100 000 bis maximal 140 000 Einwohner kommen; im Strukturplan 2017 wurde dann bereits auf 150 000 Einwohner pro Gerät erhöht, weil es sich einfach hinten und vorne nicht ausgegangen ist.
Man muss sich vorstellen, dass dann bei der Prüfung 2016 herauskam, dass es pro Gerät 220 000 Einwohner in diesem Gebiet gegeben hat und dass trotz der Anschaffung dieser teuren Großgeräte zum Beispiel im Universitätsklinikum Krems nicht einmal das Personal aufgestockt wurde, sodass das Gerät auch nur bedingt einsatzfähig war. Daraus ergab sich natürlich eine Verdoppelung der Wartezeiten für die Patienten und Patientinnen, wohingegen im Versorgungsgebiet West, also in Vorarlberg und Tirol, die Versorgung mit den entsprechenden Geräten sehr wohl eingehalten werden konnte und vor allem die Wartezeiten nicht so relevant waren, dass sie erwähnenswert wären. Das heißt, die Leute sind sehr schnell behandelt worden und mussten nicht, so wie in Niederösterreich und in Wien, monatelang auf eine Behandlung warten. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Da muss unbedingt sofort gehandelt werden! Es sollten schnellstmöglich drei Standorte in Niederösterreich für zusätzliche Großgeräte gefunden werden, und wir werden darauf achten, dass das auch passiert. Wir werden schauen, dass wir den Standort beziehungsweise die Standorte festlegen können, damit die Großgeräte endlich angeschafft werden.
Ein solches Verharren, wie es in der SPÖ-Regierung an den Tag gelegt wurde, wird es bei uns, bei der FPÖ-ÖVP-Regierung, nicht geben. Die SPÖ hat im wahrsten Sinne des Wortes ihre Möglichkeiten und Chancen verschlafen. Wir werden gemeinsam mit unserer Gesundheitsministerin Hartinger-Klein dafür sorgen, dass es in Zukunft genug Geräte und nicht mehr so lange Wartezeiten gibt. – Danke schön. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
21.38
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Preiner ist zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordneter Erwin Preiner (SPÖ): Herr Präsident! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Ich beziehe mich in meinen Ausführungen auf den Rechnungshofbericht zur Qualitätssicherung für niedergelassene Ärzte. Der Rechnungshof überprüfte dabei das Gesundheitsministerium, die Österreichische Ärztekammer und auch die Österreichische Gesellschaft für Qualitätssicherung und Qualitätsmanagement in der Medizin GmbH.
Ziel dieser Überprüfung war es, Organisation und Transparenz der Gesundheitsversorgung im Bereich der niedergelassenen Ärzte zu beurteilen. Ich erinnere auch an die gestrige Diskussion und an eine Aussage des Kollegen Smolle, der gemeint hat, die Strukturen gehören überarbeitet und überprüft. – Nun, ich denke, diese Überprü-
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