1. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über das Volksbegehren (434 d.B.) „Don't smoke“ (533 d.B.)

2. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Petition Nr. 1/PET: „DON'T SMOKE, das Nichtraucherschutzgesetz muss bleiben“, überreicht von den Abge­ordneten Dr. Pa­mela Rendi-Wagner, MSc, Mag. Dr. Matthias Strolz und Dr. Peter Kolba (534 d.B.)

3. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 405/A der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Mag. Gerald Loacker, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und Inverkehrbringen von Tabak­erzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabak­erzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nicht­raucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz – TNRSG) geändert wird (535 d.B.)

4. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 515/A der Abgeordneten Mag. Karin Greiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und Inverkehrbringen von Tabak­erzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabak­erzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nicht­raucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz – TNRSG) geändert wird (536 d.B.)

5. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 610/A(E) der Abgeord­neten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Passivrauch (537 d.B.)

Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen zu den Punkten 1 bis 5 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Erster Redner in der Debatte ist Herr Abgeordneter Philip Kucher. – Bitte, Herr Abge­ord­neter.