LETZTES UPDATE: 19.09.2018; 02:44

Übersicht

Status: Ausschussbericht 224 d.B. zur Kenntnis genommen

Petition

Petition betreffend "DON'T SMOKE, das Nichtraucherschutzgesetz muss bleiben", überreicht von den Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Mag. Dr. Matthias Strolz und Dr. Peter Kolba

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!


eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc

eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Mag. Dr. Matthias Strolz

eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Dr. Peter Kolba

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
15.02.2018 Einlangen im Nationalrat  
16.02.2018 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
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  Ausschussberatungen NR  
16.02.2018 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
27.02.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
27.02.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz - angenommen  
27.02.2018 Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz  
27.02.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Don´t Smoke-Petition: Ausschuss beschließt Einholung einer Stellungnahme Nr. 158/2018  
27.02.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Don´t Smoke-Petition: Ausschuss beschließt Einholung einer Stellungnahme Nr. 158/2018  
28.02.2018 9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 47
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Gesundheitsausschuss  
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (224 d.B.)  
27.06.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Vom Nichtraucherschutz bis zur Fortsetzung eines oberösterreichischen Schulversuchs Nr. 772/2018  
28.06.2018 Zuweisung an den Gesundheitsausschuss  
29.06.2018 33. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Gesundheitsausschuss  
18.09.2018 Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
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  Plenarberatungen NR  
05.07.2018 Auf der Tagesordnung der 36. Sitzung des Nationalrates  
05.07.2018 36. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F, N, P, dagegen: -
 
05.07.2018 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
Ing. Manfred Hofinger (V) WortmeldungsartPro Protokoll 
Petra Wagner (F) WortmeldungsartPro Protokoll 
Michael Bernhard (N) WortmeldungsartPro Protokoll 
Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann (P) WortmeldungsartPro Protokoll 
Gabriela Schwarz (V) WortmeldungsartPro Protokoll 
Peter Wurm (F) WortmeldungsartPro Protokoll 
Angela Fichtinger (V) WortmeldungsartPro Protokoll 
Melanie Erasim, MSc (S) WortmeldungsartPro Protokoll 
Rebecca Kirchbaumer (V) WortmeldungsartPro Protokoll 
05.07.2018 Aktenvermerk 40/BAV  
05.07.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 36. Sitzung des Nationalrates: Bürgerinitiativen zu Dont smoke, Postbetriebsanlagen, Stahlindustrie und Gender-Formulierungen im Nationalrat Nr. 836/2018  
18.09.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Sozialversicherungen: Opposition steuert eigene Reformvorschläge bei Nr. 969/2018  
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Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXVI.GP haben bereits 195 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.