LETZTES UPDATE: 10.07.2018; 02:14

Übersicht

Status: Ausschussbericht 224 d.B. zur Kenntnis genommen

Petition

Petition betreffend "DON'T SMOKE, das Nichtraucherschutzgesetz muss bleiben", überreicht von den Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Mag. Dr. Matthias Strolz und Dr. Peter Kolba

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!


eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc

eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Mag. Dr. Matthias Strolz

eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Dr. Peter Kolba

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
15.02.2018 Einlangen im Nationalrat  
16.02.2018 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
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  Ausschussberatungen NR  
16.02.2018 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
27.02.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
27.02.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Don´t Smoke-Petition: Ausschuss beschließt Einholung einer Stellungnahme Nr. 158/2018  
27.02.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Don´t Smoke-Petition: Ausschuss beschließt Einholung einer Stellungnahme Nr. 158/2018  
27.02.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz - angenommen  
27.02.2018 Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz  
28.02.2018 9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 47
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
27.06.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Vom Nichtraucherschutz bis zur Fortsetzung eines oberösterreichischen Schulversuchs Nr. 772/2018  
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Gesundheitsausschuss  
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (224 d.B.)  
28.06.2018 Zuweisung an den Gesundheitsausschuss  
29.06.2018 33. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Gesundheitsausschuss  
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  Plenarberatungen NR  
05.07.2018 Auf der Tagesordnung der 36. Sitzung des Nationalrates  
05.07.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 36. Sitzung des Nationalrates: Bürgerinitiativen zu Dont smoke, Postbetriebsanlagen, Stahlindustrie und Gender-Formulierungen im Nationalrat Nr. 836/2018  
05.07.2018 36. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F, N, P, dagegen: -
 
05.07.2018 Wortmeldungen in der Debatte
Funktion Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
  Ing. Manfred Hofinger (V) Pro  
  Petra Wagner (F) Pro  
  Michael Bernhard (N) Pro  
  Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann (P) Pro  
  Gabriela Schwarz (V) Pro  
  Peter Wurm (F) Pro  
  Angela Fichtinger (V) Pro  
  Melanie Erasim, MSc (S) Pro  
  Rebecca Kirchbaumer (V) Pro  
05.07.2018 Aktenvermerk 40/BAV  
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Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXVI.GP haben bereits 195 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

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Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.