Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll68. Sitzung, 28. März 2019 / Seite 25

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hinter Schweden. Vor allem die Erhöhung der Forschungsförderungsprämie auf 14 Pro­zent, die wir gleich am Anfang unserer Regierungstätigkeit beschlossen haben, trägt hierzu natürlich viel bei.

Was tun wir? – Wir bringen uns sehr stark in die neue FTI-Strategie ein, und zwar da­hin gehend, dass die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt wird, dass Forschung in Unterneh­men getätigt wird, was von Vorteil ist. Was wir auch wollen, ist die langfristige Bere­chenbarkeit. Wir wollen die Programme längerfristig anlegen und nicht so kurzfristig, denn das brauchen die Unternehmen, sie brauchen diese Berechenbarkeit.


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete.


Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Sie haben es schon angespro­chen, die Forschungsprämie ist ein sehr wichtiger Faktor für Österreich, nicht nur, um die Forschung und Entwicklung in Österreich auszubauen, sondern auch, um Investi­tionen nach Österreich zu holen; man denke dabei nur an die Milliardeninvestitionen von Boehringer und Infineon, die insgesamt knapp 1 500 Arbeitsplätze schaffen wer­den. Diese Prämie wird aber immer wieder von vielen Seiten kritisiert.

Wie stehen Sie dazu?


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.


Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Die Prämie ist ein wichtiger Entscheidungsfaktor für die Investition, fast noch wichtiger als etwa ein KÖSt-Steuersatz. Wir sehen das vor allem im Life-Science-Bereich, wir sind diesbezüglich ein Zentrum, vor allem der internationalen Pharmain­dustrie. Meine Aufgabe ist es, das noch viel bekannter zu machen. In der Vergangen­heit hat man das versäumt, deshalb bewerbe ich das, wo immer ich bin, wie immer ich kann, und spreche die individuellen Branchen gezielt an, denn die internationale IT- und Telekombranche nutzt dies zum Beispiel viel zu wenig.


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Yılmaz, bitte.


Abgeordnete Nurten Yılmaz (SPÖ): Guten Morgen, Frau Ministerin! Welche finanziel­len Mittel werden von Ihrem Ressort den Förderagenturen AWS, Austria Wirtschafts­service, und FFG, Forschungsförderungsgesellschaft, in den Budgetjahren 2019 und 2020 zur Umsetzung der Forschungs-, Technologie- und Innovationsstrategie zur Ver­fügung gestellt?


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.


Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Danke für Ihre Frage. – Wir haben Mittel von 100 Millionen Euro pro Jahr, die wir in diesem Bereich in die angewandte Forschung investieren. AWS und FFG – Sie haben es erwähnt – sind sehr wichtige Agenturen, die wir auch weiter stär­ken wollen. Die Erkenntnis der letzten eineinhalb Jahre ist, dass wir nicht unbedingt mehr Mittel brauchen, das sagen uns auch die Unternehmen, wir müssen sie nur effi­zienter einsetzen und wir müssen sie schneller zu den Unternehmen bringen.

Der Dschungel der manchmal unbekannten Förderung ist vor allem für kleinere Unter­nehmen sehr, sehr groß, und wir haben deshalb eigene Institutionen und eigene Pro­zesse eingerichtet. Zum Beispiel kann man beim AWS seit Kurzem seine Idee pitchen, das sind die jungen und kleinen Unternehmen gewohnt. Sie gehen hin und präsentie­ren sich, so wie sie es kennen, in 2 Minuten. Alle relevanten Stakeholder sind dort und beraten. Beim Rausgehen hat das Unternehmen in seiner Inbox, per E-Mail, sofort ei­nen Vorschlag und ein Paket. Das heißt nicht, dass es sofort genehmigt wird, aber das ist viel schneller geworden.


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die 7. Frage stellt Frau Abgeordnete Ecker. – Bitte.

09.45.42


 


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