Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll68. Sitzung, 28. März 2019 / Seite 26

Abgeordnete Cornelia Ecker (SPÖ): Guten Morgen, Frau Ministerin. Die Automobilin­dustrie unterliegt einem Strukturwandel, etwa mit dem Umstieg auf alternative Antriebs­formen oder aufgrund des geänderten Mobilitätsverhaltens. Aktuell wird in der Branche der Sparstift angesetzt. Volkswagen-Chef Herbert Diess erklärte beispielsweise vor Kurzem, dass in den nächsten fünf Jahren bei der Kernmarke VW im Pkw-Bereich 5 000 bis 7 000 Stellen abgebaut werden. In Deutschland zählt man in der Automobilin­dustrie derzeit 800 000 Arbeitsplätze, 10 bis 15 Prozent könnten in naher Zukunft ver­loren gehen. Die österreichische Zulieferindustrie ist eng mit der deutschen Automobil­industrie verflochten, die Konjunkturprognosen werden laufend nach unten revidiert.

Meine Frage hierzu: Wie schätzen Sie die Auswirkungen des Strukturwandels und der aktuellen Prognoseentwicklung der deutschen Automobilbranche auf die österreichi­sche Wirtschaft, insbesondere auf die Zulieferindustrie, ein, und welche Maßnahmen halten Sie für brauchbar, um negative Auswirkungen auf die Beschäftigung in Öster­reich abzufedern?

*****

Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 101/M, hat folgenden Wortlaut:

„Welche Maßnahmen halten Sie für brauchbar, um negative Auswirkungen des Struk­turwandels der deutschen Automobilbranche auf die Beschäftigung, insbesondere in der Zulieferindustrie, in Österreich abzufedern?“

*****

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesminister.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Ja, es ist eine Entwicklung, dass das Wachstum etwas zurückgeht, ich möchte aber schon auch darauf hinweisen, dass die Wirtschaft in Europa das siebte Jahr in Folge wächst. Sie wächst nicht mehr so schnell, und vielleicht ist das in dem einen oder anderen Fall auch etwas besser, wenn wir sehen, wie überhitzt die Märkte teilweise sind und wie schwer es ist, entsprechendes Fachpersonal zu finden und Auf­träge überhaupt anzunehmen. Das Gute ist, sie wächst noch, und auch die mittelstän­dische Wirtschaft ist zu 91 Prozent positiv gesinnt, und die macht ja 99,8 Prozent unse­rer Wirtschaft aus.

Ja, die Automobilindustrie ist uns sehr wichtig, darum schaffen wir diese Rahmenbe­dingungen, setzen wir Maßnahmen wie etwa die Einführung der Flexibilisierung der Ar­beitszeit; wir planen, die Steuern zu senken, wir planen, die Lohnnebenkosten zu sen­ken. Das alles wirkt sich auch auf die Automobilindustrie aus, und da einen Rahmen und Rahmenbedingungen zu schaffen, ist für diese natürlich genauso wichtig wie für die anderen.

Ein sehr wichtiger Punkt ist, dass man sehr schnell neue Märkte erschließt und beste­hende absichert. Das heißt, gerade für die Automobilindustrie sind Handelsabkommen wesentlich, auch das mit den USA, deshalb drängen wir auf ein rasches Abkommen und ein gutes Abkommen.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete Cornelia Ecker (SPÖ): Ist Österreich aus wirtschaftspolitischer Sicht ausreichend auf den angesprochenen Strukturwandel, etwa durch das Förderpro­gramm im Bereich der E-Mobilität, vorbereitet, und welche weiteren Maßnahmen pla­nen Sie als Wirtschaftsministerin, um einen gerechten Übergang in eine entkarboni­sierte Wirtschaft sicherzustellen?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.