der wir alles Gute zur Genesung wünschen. Das nenne ich Arbeitseinsatz: Gestern verunfallt, heute schon hier. – Sie sind am Wort, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann (ohne Klubzugehörigkeit): Danke, Herr Präsident! – Guten Morgen, Frau Ministerin! Der Chef des IHS, des Instituts für Höhere Studien in Wien, Kocher, sagt: „[...] je länger man mit der Ökologisierung des Steuersystems wartet, desto teurer wird es später.“ – Bald stehen wegen der verpassten Klimaziele auch massive Strafzahlungen an die EU an. Alle ExpertInnen sind sich einig, dass eine Steuerreform ein erster Schritt sein muss. Zuletzt hat auch das Ökosoziale Forum einen eigenen Vorschlag eingebracht.
Meine Frage an Sie, Frau Ministerin: Wird sich Ihr Ministerium, das Nachhaltigkeitsministerium, in der neuen Reform dafür einsetzen, eine nachhaltige Zukunft möglich zu machen und eine klimaschutzwirksame Steuer auf CO2 in Österreich einzuführen?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger: Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich wünsche Ihnen auch von meiner Seite gute Besserung! – Tatsächlich ist es so, dass wir klar am Zielpfad festhalten, dass wir mit unserer #mission 2030 auch die Grundlage dafür geschaffen haben, dass wir sektorübergreifend und auch ministerienübergreifend ein klares Commitment zur Treibhausgassenkung abliefern. Wir wollen den Reduktionspfad 2020 erreichen, und wir wollen vor allem auch die ambitionierten Ziele bis 2030 erreichen. Dafür ist ein Maßnahmenbündel ausschlaggebend, damit uns das auch gelingen kann.
Wir stehen jetzt kurz davor, dass der Finanzminister die Steuerreform präsentiert. Die Eckpunkte und auch den Zeitrahmen hat er ja bereits vorgestellt. Das soll in drei Etappen erfolgen. Der Finanzminister hat bereits angekündigt, dass die erste Etappe maßgeblich auch der Entlastung der geringeren Einkommen in Österreich dienen soll und dass da eben auch ökologische Komponenten einfließen werden. Daran wird natürlich auch von unserer Seite sehr stark gearbeitet, dass wir im Steuersystem ökologische Maßnahmen miteinfließen lassen können.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Danke, Frau Bundesministerin.
Wir kommen zur 3. Anfrage, jener des Herrn Abgeordneten Lindner. – Bitte. (Abg. Linder – erheitert –: Linder, bitte!) – Entschuldigung! – Bitte. (Heiterkeit des Abg. Lindner.)
Abgeordneter Maximilian Linder (FPÖ): Sehr geehrte Frau Minister! Traditionelle Lebensmittel aus der Region haben bei uns in Österreich eine sehr, sehr große Tradition. Die Konsumenten kaufen immer mehr regional ein, legen großen Wert auf Regionalität. Auch im Tourismus ist das ganz, ganz wichtig, zum Teil ist die Regionalität der Lebens- und Genussmittel sogar urlaubsentscheidend für die Touristen. Es ist ganz wichtig, dass wir dieses Vertrauen der Konsumenten nicht verlieren, sondern weiter ausbauen. Aus diesem Grund plant die dafür zuständige Ministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz, Frau Minister Beate Hartinger-Klein, eine Herkunftskennzeichnung einzuführen.
Was aber können wir, Frau Minister, gemeinsam tun, dass diese regionale Produktion weiterhin ausgeweitet wird und auch der entsprechende Absatz dafür entsteht?
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Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 105/M, hat folgenden Wortlaut:
„Wie können wir die regionale Produktion im Ländlichen Raum stärken?“
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