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bessere Fortbildungsmöglichkeiten im Sicherheitsbereich (176/A(E))

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
10.01.2020 Einbringung im Nationalrat  
10.01.2020 Übermittlung an das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz  
10.01.2020 8. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 193
10.01.2020 Vorgesehen für den Verfassungsausschuss  
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  Ausschussberatungen NR  
10.01.2020 9. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss S. 9
13.02.2020 Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
13.02.2020 Verfassungsausschuss: Bericht 44 d.B.  
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  Plenarberatungen NR  
27.02.2020 Auf der Tagesordnung der 12. Sitzung des Nationalrates  
27.02.2020 12. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend freiheitliches Sicherheitspaket (43/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, dagegen: V, S, G, N
S. 128, 128-130
27.02.2020 12. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 127-136
27.02.2020 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Christian Lausch (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 127-130 Video
Mag. Michaela Steinacker (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 130-131 Video
Mag. Selma Yildirim (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 131-133 Video
Mag. Agnes Sirkka Prammer (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 133-134 Video
Dr. Johannes Margreiter (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 134-135 Video
Lukas Brandweiner (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 135 Video
Mag. Georg Bürstmayr (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 135-136 Video
27.02.2020 12. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen
Dafür: V, S, G, N, dagegen: F
S. 136
27.02.2020 12. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 3/AEA
angenommen (10/E)
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
27.02.2020 Aktenvermerk 10/BAV  
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  Entschließungstext / PDF, 169 KB HTML, 169 KB  
  Berichterstattung / PDF, 195 KB HTML, 195 KB