X

Seite '1705/A (XXVII. GP) - Strafgesetzbuch – StGB, Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Regierungsvorlagen und Gesetzesinitiativen<Regierungsvorlagen und Gesetzesinitiativen Nationalrat - XXVII. GPSelbständige Anträge 1705/A

Strafgesetzbuch – StGB, Änderung (1705/A)

Übersicht

Status: Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 29. Juni 2021 vertagt!

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz vom 23. Jänner 1974 über die mit gerichtlicher Strafe bedrohten Handlungen (Strafgesetzbuch – StGB) BGBl. StF: BGBl. Nr. 60/1974, geändert wird


Eingebracht von: Herbert Kickl

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
26.05.2021 Einbringung im Nationalrat  
26.05.2021 Übermittlung an das Bundesministerium für Justiz  
26.05.2021 Vorgesehen für den Justizausschuss  
26.05.2021 109. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 76-77
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
26.05.2021 110. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Justizausschuss S. 2-3
29.06.2021 Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 29. Juni 2021 vertagt! 		 
Schließen

Stellungnahmen

Einbringung einer Stellungnahme

Möchten Sie zu diesem selbständigen Antrag Stellung nehmen? Nutzen Sie dazu im Formular die Eingabe über das Textfeld (max. 10.000 Zeichen) oder die PDF-Upload-Möglichkeit als Gast oder als registrierte UserIn (hier registrieren).

Was passiert mit Ihrer Stellungnahme? Mehr

Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme

Bereits veröffentlichten Stellungnahmen können Sie online als Gast oder registrierte/r UserIn zustimmen (hier registrieren).

Wenn Sie die Veröffentlichung Ihrer Zustimmung erlauben, werden Ihre Daten auf der Website angezeigt.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Wird geladen.