Plenarsitzung
des Nationalrates
110. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Mittwoch, 26. Mai 2021
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Plenarsitzung
des Nationalrates
110. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Mittwoch, 26. Mai 2021
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Stenographisches Protokoll
110. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVII. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 26. Mai 2021
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 26. Mai 2021: 16.58 – 16.58 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ........................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen ............................................................................................................. 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen (6057/AB zu 6095/J)
des Bundesministers für Arbeit auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen (6058/AB zu 6140/J)
des Bundesministers für Arbeit auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen (6059/AB zu 6115/J)
des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen (6060/AB zu 6126/J)
des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen (6061/AB zu 6100/J)
des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen (6062/AB zu 6136/J)
des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen (6063/AB zu 6143/J)
Beginn der Sitzung: 16.58 Uhr
Vorsitzender: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich eröffne die 110. Sitzung, am Mittwoch, dem 26. Mai, um 16.58 Uhr.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Kira Grünberg, Hans Stefan Hintner, Karlheinz Kopf, Dr. Christian Stocker, Gabriele Heinisch-Hosek, Klaus Köchl, Mag. Andrea Kuntzl, Alois Stöger, diplômé, Petra Wimmer, Rainer Wimmer, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Ing. Norbert Hofer, Mag. Christian Ragger, Ing. Mag. Volker Reifenberger, Mag. Philipp Schrangl, Peter Wurm, Dr. Ewa Ernst-Dziedzic, Mag. Martina Künsberg Sarre, Dr. Johannes Margreiter, Josef Schellhorn und Dr. Nikolaus Scherak, MA.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen darf ich auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung verweisen:
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 6057/AB bis 6063/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1691/A(E) der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Absicherung bundesweiter Männerarbeit und Männerberatung
Antrag 1698/A der Abgeordneten Tanja Graf, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Landarbeitsgesetz 2021 und das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert werden
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 1697/A(E) der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freilassung des weißrussischen Bloggers Protassewitsch
Ausschuss für Familie und Jugend:
Antrag 1692/A(E) der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend flächendeckende Versorgung für LGBTIQ-Jugendliche
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1690/A(E) der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Corona-Bonus auch für die nicht sichtbaren Heldinnen und Helden – vergessen wir jetzt nicht auf Menschen, die während der Corona-Krise Tag und Nacht für uns da waren!"
Antrag 1695/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekerkammergesetz 2001 und das Gehaltskassengesetz 2002 geändert werden
Antrag 1696/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das IVF-Fonds-Gesetz geändert wird
Gleichbehandlungsausschuss:
Antrag 1693/A(E) der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend flächendeckende Versorgung für LGBTIQ-Jugendliche
Antrag 1694/A(E) der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend LGBTIQ-inklusive Lehr- und Lernmaterialien und niederschwellige Anlaufstellen in Österreichs Schulen
Verfassungsausschuss:
Antrag 1699/A der Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz und das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 geändert werden
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich weise des Weiteren den Antrag 1700/A(E) dem Finanzausschuss, die Anträge 1701/A(E) plus 1702/A(E) dem Ausschuss für Familie und Jugend, den Antrag 1703/A(E) dem Menschenrechtsausschuss, den Antrag 1704/A(E) dem Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft sowie den Antrag 1705/A dem Justizausschuss zu.
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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 16. Juni 2021, um 9 Uhr, in Aussicht genommen wird, wird auf schriftlichem Wege einberufen.
Ich darf mich herzlich bedanken.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 16.58 Uhr
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Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien
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