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Sicherung der Gemeindeleistungen (26/BI)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 924 d.B. zur Kenntnis genommen

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend "Sicherung der Gemeindeleistungen"

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Kollross, Andreas

Stellungnahmen

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
09.06.2020 Einlangen im Nationalrat  
10.06.2020 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
15.06.2020 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
17.06.2020 36. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 78-81
01.07.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
01.07.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Finanzen - angenommen  
01.07.2020 Übermittlung an das Bundesministerium für Finanzen  
01.07.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort - angenommen  
01.07.2020 Übermittlung an das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort  
01.07.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - angenommen  
01.07.2020 Übermittlung an das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie  
01.07.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesarbeitskammer Österreich*Präsidentin Renate Anderl - angenommen  
01.07.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Wirtschaftskammer Österreich*Office - angenommen  
01.07.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung - angenommen  
07.10.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 7. Oktober 2020 vertagt!
 
03.12.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
 
03.12.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Gemeindebund - angenommen  
03.12.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von 1 Österr. Städtebund - angenommen  
17.03.2021 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 17. März 2021 vertagt!
 
10.06.2021 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 17. März 2021 vertagten Verhandlungen
 
10.06.2021 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (924 d.B.)  
10.06.2021 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, G, dagegen: S, F, N
 
Schließen
  Plenarberatungen NR  
17.06.2021 Auf der Tagesordnung der 113. Sitzung des Nationalrates  
17.06.2021 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Andreas Kollross (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Nikolaus Prinz (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Christian Ries (F) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Hermann Weratschnig, MBA MSc (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Michael Bernhard (N) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Carina Reiter (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Michael Seemayer (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Bedrana Ribo, MA (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Hermann Brückl, MA (F) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Michael Bernhard (N) Wortmeldungsarttatsächliche Berichtigung ProtokollHTML Video
Hermann Gahr (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Robert Laimer (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Mag. Corinna Scharzenberger (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Christian Lausch (F) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Mag. Ruth Becher (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
17.06.2021 113. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, G, dagegen: S, F, N
 
Schließen

Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXVII.GP haben bereits 294 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.