Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 82

Als ich gestern mit dem Zug von Tirol nach Wien unterwegs war, habe ich mir überlegt, was bis jetzt alles gut gelaufen ist und was wir auch auf der letzten Strecke noch brauchen.

Was ist alles gut gelaufen? – Viele Projekte und auch viele Projekte, die schon vor Jahren ihren Ausgang genommen haben, Projekte, die auch Jahre Vorlaufzeit brauchen. Ich denke da in meinem Wahlbezirk an das Park-and-ride-Projekt in Jenbach. Wir wissen das, in vielen Regionen Österreichs braucht es diese Mobilitätsdrehscheibe Park and Ride. Es geht darum, Bahnhöfe zu attraktivieren. – Der Bahnhof Schwaz wurde attrak­tiviert, wird gerade barrierefrei gemacht, modernisiert und umgebaut. Das ist ein Kraft­akt – in allen Regionen – zwischen den Gemeinden, den Städten, dem Land und den ÖBB.

An dieser Stelle möchte ich sagen, mein Respekt gilt vor allem auch allen Bahn­mit­arbeiterInnen, die zu jeder Uhrzeit im Einsatz sind – ob das bei den ÖBB ist, ob das bei der Westbahn ist –, allen Verkehrsdienstleistern, allen, die im Busbetrieb tätig sind, die der Bahnbetrieb auch braucht, um diese Mobilitätsdrehscheibe zu haben – ein herz­liches Danke an alle MitarbeiterInnen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Was kann dieser Rahmenplan? – Der Rahmenplan kann einiges: Er kann die Regional­bahnen modernisieren, er schafft es, Barrierefreiheit umzusetzen. Barrierefreiheit, werte Abgeordnete, ist kein Luxus, kein Sozialprojekt, sondern dass alle gleich und selbst­bestimmt unterwegs sein können, muss Selbstverständlichkeit im Verkehr, in der Mobi­lität sein.

An dieser Stelle darf ich sagen, es freut mich, dass mit Hochdruck auch an dem ÖBB-Etappenplan gearbeitet wird und da auch etwas weitergeht: intelligente Mobilitäts­konzepte, Ausbau der Bahnkonzepte im Tourismus – ich glaube, ganz wichtig –, Elek­trifizierung von 500 Bahnkilometern – zusammengefasst – für günstige und bessere Öffis, für den Ausbau der Infrastruktur, für mehr Güterverkehr auf der Schiene und für mehr Elektrifizierung auf allen Schienen.

Werte Abgeordnete! Aus der Krise hinausinvestieren – mit dem ÖBB-Rahmenplan –, das ist unsere Aufgabe. Steigen wir um! Steigen wir ein in das Ziel Klimaneutralität, fangen wir an, leistbare Mobilität umzusetzen, fangen wir an, mit diesen 17,5 Milliarden Euro etwas Gscheites umzusetzen! In diesem Sinne lade ich alle Abgeordneten in allen Regionen dazu ein, mit den ÖBB, mit den TrägerInnen öffentlichen Verkehr auf die Schiene zu bringen. Das ist die Zukunft, und das brauchen wir für die Klimaneutralität. – Danke für eure Mithilfe in allen Regionen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

11.03

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Josef Muchitsch. – Bitte.

11.04.03

Abgeordneter Josef Muchitsch (SPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir führen jetzt die Generaldebatte zum Budget 2021, und es ist wirklich sehr schade, dass der Bundeskanzler nicht anwesend ist, wenn es um die Zukunft Öster­reichs geht. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Amesbauer.) Ich bedaure das wirklich sehr, gerade deshalb, weil ich zum Thema Pensionsanpassung 2021 Stellung beziehen möchte.

Die Bundesregierung hat sich im Ministerrat am 1. Oktober darauf verständigt, 2021 eine Pensionsanpassung durchzuführen, die nicht im Gesamten fair und gerecht ist. Wir als SPÖ begrüßen es, dass Sie unserer Forderung nachgekommen sind, bei den kleinen Pensionen eine höhere Anpassung durchzuführen und die Ausgleichszulage auf 1 000 Euro