Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 248

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zu versorgen. Dass unser Land gerade in dieser für uns alle herausfordernden Zeit diese Krise so meistert, haben wir zu einem bedeutenden Teil der Professionalität und Resilienz des öffentlichen Dienstes zu verdanken. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir als Zivilgesellschaft können mit Recht auf all diese Berufsgruppen stolz sein. Die am Beginn meiner Rede zitierten Aussagen stammen aus dem Jahr 2019, und nicht einmal ein Jahr später wurden alle Aussagen durch die Realität der uns bekannten Ereignisse bestätigt. Erlauben Sie mir an dieser Stelle, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes für ihren großartigen Einsatz an uns und für uns ein herzliches Danke auszusprechen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.23


Präsidentin Doris Bures: Als Nächste ist Frau Abgeordnete Edith Mühlberghuber zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Abgeordnete.


18.23.44

Abgeordnete Edith Mühlberghuber (FPÖ): Frau Präsident! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrte Herren Volksanwälte! Die Volksanwaltschaft ist das zweitkleinste oberste Organ und im Budget mit 12,42 Millionen Euro berücksichtigt. Das sind um 190 000 Euro mehr als im Jahr 2020, und es entspricht einer Steigerung um 1,5 Prozent.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Pandemie zeigt auch Auswirkungen auf die Tätig­keit der Volksanwälte. Im Budgetausschuss berichteten die Volksanwälte von 270 auf­grund von Covid-19 eingelangten Beschwerden sowie 13 amtswegig eingeleiteten Prü­fungen, wovon zehn Beschwerden und zwei Prüfungen berechtigt waren. Aus dem Schul- und Universitätsbereich sind 44 Beschwerden eingelangt, wovon vier als berech­tigt galten. Im Wesentlichen handelte es sich um Fälle betreffend Fernunterricht, Matura­vorbereitungen und Maskenpflicht.

Die Sendung „Bürgeranwalt“ ist ein wesentlicher Beitrag, um die Volksanwaltschaft bekannt zu machen, und um den Bekanntheitsgrad noch weiter zu steigern, plant die Volksanwaltschaft, Maßnahmen zu setzen, um auch eine jüngere Zielgruppe sowie Frauen besser zu erreichen. Dafür gibt es im Budget eine kleine, bescheidene Erhöhung von 60 000 auf 70 000 Euro.

Ein weiteres Ziel der Volksanwaltschaft ist es, einen rechtlichen Rahmen zu schaffen, um die Volksanwaltschaft im Zuge der politischen Bildung in Schulen präsentieren zu können.

Abschließend bedanke ich mich bei den Volksanwälten und bei den Mitarbeitern der Volksanwaltschaft für ihr Engagement, ihre Arbeit und die gute Zusammenarbeit mit dem Parlament. Ich wünsche Ihnen für die Zukunft alles Gute. (Beifall bei der FPÖ.)

18.25


Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Kira Grünberg. – Bitte.


18.25.59

Abgeordnete Kira Grünberg (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Geschätzte Regie­rungsmitglieder! Liebe Volksanwälte! Geschätzte Rechnungshofpräsidentin! Liebe Kol­leginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Gleich zu Beginn meiner Rede möchte ich ein paar Zahlen zum Sportbudget nennen: Der Budgetvoranschlag 2021 sieht für den Sport Mittel in der Höhe von 151,5 Millionen Euro vor. Das entspricht einer


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