Wenn Sie das wollten, dann müssten Sie das österreichische Bundesheer zumindest mittelfristig mit Mitteln etwa im Bereich von 3, 4, 5 Milliarden Euro ausstatten, dann wären wir auch in der Lage, zum Beispiel entsprechende schwere Waffen anzuschaffen – das ist ja eine Katastrophe für unser Heer! (Bundesministerin Tanner: Da habt ihr dafür gesorgt, dass wir keine haben! Das wissen Sie ganz genau, Herr Abgeordneter!) Die Schweiz hat 700 Panzer – 700! –, Schweden 600. Wir haben 300, wobei ich nicht genau wissen will, wie viele davon überhaupt einsatzfähig sind. Und Sie präsentieren uns Investitionsprogramme, bei denen Sie sich über die Anschaffung von Autobussen und ähnlichen Dingen freuen. (Bundesministerin Tanner: Die brauchen wir auch!)
Da sind wir in einem anderen Film. In unserem Film, jenem der Freiheitlichen, wollen wir ein Heer, das in der Lage ist, seine Hauptaufgabe, die militärische Landesverteidigung, zu erfüllen. Die Grünen wollen das nicht, und Sie wollen das auch nicht. Es wäre ehrlich, sich hinzustellen und zu sagen: Okay, wir wollen das nicht. Wir wollen ein Heer, das Cyber, Katastrophenschutz und Hilfsdienste macht, aber wir wollen kein Heer für die militärische Landesverteidigung, weil wir das Heer nicht mit den entsprechenden Ressourcen ausstatten. Die militärische Landesverteidigung ist für das österreichische Bundesheer jetzt nicht so wichtig.
Das ist ein schwerer strategischer Fehler, insbesondere in dem geopolitischen Sicherheitsumfeld, in dem wir uns bewegen. Ich hoffe nicht, dass wir dafür einmal die Rechnung bezahlen, so wie wir jetzt die Rechnung dafür bezahlen, dass Sie das Sanitätswesen und das Krankenhauswesen kaputtgespart haben. Die Krankenhausinfrastruktur hätten wir jetzt wunderbar gebrauchen können – alles kaputtgespart. Ich möchte nicht, dass wir irgendwann einmal die Rechnung dafür bezahlen, dass Sie das Militär im Rahmen der militärischen Landesverteidigung kaputtgespart haben. (Beifall bei der FPÖ.)
13.55
Präsident Ing. Norbert Hofer: Als nächster Redner ist Abgeordneter Rudolf Silvan zu Wort gemeldet. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Rudolf Silvan (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause! Die Sozialdemokratie steht voll und ganz dazu, dass die Republik Österreich das Heeresgeschichtliche Museum betreibt, es sollte aber den Anforderungen des 21. Jahrhunderts entsprechen.
Der Rechnungshof hat von August bis November 2019 das Heeresgeschichtliche Museum geprüft, und es sind zahlreiche Mängel und Missstände in der Verwaltung aufgetreten: Details der eigenen finanziellen Gebarung für die Jahre 2014 bis 2018 waren nicht nachvollziehbar und zur Verfügung zu stellen, die Einnahmen aus Eintrittsgeldern sowie die Anzahl der zahlenden BesucherInnen konnten nicht schlüssig nachvollziehbar belegt werden, ganz zu schweigen von den rechtsradikalen Vorgängen innerhalb der Belegschaft des Heeresgeschichtlichen Museums.
Frau Bundesministerin, ich frage mich, warum der Direktor des Heeresgeschichtlichen Museums noch in Amt und Würden ist. Wieso wird beim HGM nicht schon längst nicht nur ein personeller, sondern auch ein organisatorischer Neustart geplant? Ich ersuche Sie, da wirklich rasch zu handeln, denn diese Zustände sind nicht tragbar. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Vorredner haben schon ausgeführt, dass Cyberdefence die Herausforderung des 21. Jahrhundert darstellt. Es gibt beim österreichischen Bundesheer auf der einen Seite die Informations- und Kommunikationstechnik, in der ein Teil der Cyberdefence angesiedelt ist, auf der anderen Seite gibt es das Cybersicherheitszentrum, das sich mit
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