40 Jahre, in denen der Tiroler Bevölkerung versprochen wurde: Das ist die Problemlösung!
Ich stelle heute nur Fragen, ich mache Sie nicht verantwortlich; ich habe nur ein paar Fragen. Diese Zeit, die nächsten zehn, 15 Jahre, werden wir überbrücken müssen. Wir werden das Problem lösen müssen.
Nun zu den Fragen: Wir haben die Europaregion Tirol – das wird ja auch immer wieder, wann immer es passt, hochgelobt –: Wieso haben wir unterschiedliche Mauttarife in Südtirol, Tirol und Trentino zum Beispiel, bei uns hohe, dort niedrige, der Transit rentiert sich? Wieso werden die bestehenden Kapazitäten im Nord-Süd-Eisenbahnverkehr nicht ausgebaut? Wieso werden die Bahnverwaltungen in Deutschland, Österreich und Italien in Sachen Transit nicht zusammengeführt, um das wesentlich besser koordinieren zu können? Oder, um mit Fritz Gurgiser, dem Transitvorkämpfer, dem Gründer des Transitforums zu sprechen: Wieso unternimmt man zu wenig gegen das Transitlenkradsklaventum? Ich könnte noch viele Fragen stellen, die alle zu lösen wären, damit die Transitthematik in Angriff genommen werden kann und damit die Karotte – Eröffnung Brennerbasistunnel – der Bevölkerung nicht weiter vor die Nase gehalten werden kann.
Abschließend – und das habe ich auch schon hundertmal im Tiroler Landtag erwähnt –: Es wird alles miteinander nichts nützen, wenn wir nicht auch eine Verlagerungsgarantie zuwege bringen – weg von der Straße in Richtung Schiene, wenn der Tunnel einmal da ist! Das gehört auch endlich einmal geklärt. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
14.18
Präsident Ing. Norbert Hofer: Frau Kollegin Eva-Maria Himmelbauer ist die nächste Rednerin. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Staatssekretär! Ich darf zu Beginn vielleicht bei Kollegen Litschauer anschließen, der über das Waldviertel und die geplanten Bahnprojekte gesprochen hat: Als Weinviertler Abgeordnete darf ich mich dazu auch zu Wort melden. Ein Hoffnungsschimmer, den wir auch im ÖBB-Rahmenplan gefunden haben, sind die Nordwestbahn und die Laaer Ostbahn im Sinne eines selektiven zweigleisigen Ausbaus, der sich zumindest in einem Planungsprojekt – also in einer Untersuchung, so würde ich es einmal darlegen – wiederfindet.
Als Weinviertler Region kennen wir viele Projekte, die natürlich auch immer wieder in einer Planungsphase gewesen sind, die sich dann aber leider auch über lange Jahre hingezogen haben. Von unserer Seite, von der Regionsseite gibt es natürlich die große Bitte, dass es von der Planungsphase dann auch relativ rasch zu einem Bau kommt, denn gerade das Weinviertel ist eine Pendlerregion. Allein in meinem Heimatbezirk Hollabrunn pendeln 60 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus, in Nachbarbezirke und nach Wien hinein, und da ist es natürlich ein großes Anliegen, dass Situationen wie die Wartezeiten in der Früh, das Stehen im Zug selbst, aber auch die Verzögerungen, die auf der Bahnstrecke passieren, der Geschichte angehören und dass sie gute Verbindungen zwischen Wien und ihrer Heimat haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Zusätzlich zu meiner Rolle als Abgeordnete aus dieser Region darf ich auch als Mitglied des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung einige Worte sagen, und zwar zur UG 34, Innovation und Technologie, die Sie als Bundesministerin ja maßgeblich mittragen. In Wahrheit sehen wir, dass Innovation, Technologie und Forschung Themen sind, die sich in der Politik der gesamten Bundesregierung und auch in allen Ressorts wiederfinden.
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