Die Entscheidung zur Auflösung des Vertrags war eine Entscheidung der operativen Gesellschaft, die mit all der gebotenen Verantwortung und Sorgfalt getroffen wurde. Es wird gerade an der Überarbeitung der Bauzeitpläne gearbeitet und ich bin mir sicher, dass Frau Abgeordnete Kirchbaumer das noch weit vor ihrer Pension erleben wird (Heiterkeit der Abg. Kirchbaumer) – wir arbeiten intensiv daran, dass wir die Bauzeitpläne adaptieren. (Zwischenruf der Abg. Kirchbaumer.)
In diesem Sinn auch ein Danke an die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Bereich des BBT, die wirklich hervorragend arbeiten und dieser schwierigen Situation auch etwas entgegenstellen. Ein Danke geht natürlich auch – auch das stehe ich nicht an, zu sagen – an die Asfinag, die nicht nur bei der Instandhaltung, beim Sicherheitsausbau hervorragende Arbeit leistet, sondern sich auch darauf vorbereitet, was es heißt, Betreiber einer Straßeninfrastruktur im Zeitalter von klimafreundlicher Mobilität zu sein, das heißt, an welchen neuralgischen Punkten man zum Beispiel Parkplätze braucht, damit Menschen dorthin fahren können, um sich dann ein Auto zu teilen und so weiterzufahren (Zwischenruf des Abg. Hörl), wie man mit der Energieversorgung umgeht, was man für erneuerbare Energien braucht und vieles, vieles mehr.
An dieser Stelle ein Danke an viele in diesem Bereich und stellvertretend auch an jene in den anderen Infrastrukturunternehmen, die hervorragende Arbeit leisten, damit wir bei diesem großen Projekt Mobilitätswende auch weiterkommen. (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP.)
15.56
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schnabel. – Bitte. (Zwischenruf des Abg. Hörl.)
Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Geschätzter Herr Bundesminister! Werter Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Ich bin nun der letzte Redner dieses Fachbereiches und ich kann schon zusammenfassen, dass über alle Fraktionen hinweg anerkannt wurde, dass es wesentlich mehr Geld, mehr Mittel für den Klima- und Umweltschutz gibt.
Ich kann auch zusammenfassen, dass es manchen nicht schnell genug geht. Die Freiheitliche Partei sagt, der Klimaschutz soll in einem Jahr umgesetzt werden. Die SPÖ – Frau Kollegin Herr – sagt, sie findet die Klimaschutzmilliarde nicht im Budget. Hier eine Zusammenfassung, die uns das Finanzministerium zur Verfügung gestellt hat (aus einer Unterlage vorlesend): Es gibt im Budget 2021 in Summe 1 856,6 Millionen Euro für umwelt- und klimarelevante Ausgaben, die zur Verfügung stehen. (Zwischenruf der Abg. Herr.)
Weil Kollege Hafenecker sagt, wir vonseiten der ÖVP danken den grünen Ministerinnen und Ministern nicht, sage ich eingangs ein herzliches Danke (in Richtung Bundesministerin Gewessler) auch von meiner Seite. Mit Ihrem Engagement und Ihrem Einsatz, vor allem was den Bereich Schienenausbau betrifft, ist da ganz, ganz viel Elan dahinter. Danke auch namens meiner Region für die Weiterführung des Koralmbahnausbaus, aber auch – neu – für die Elektrifizierung der Graz-Köflacher Bahn und dafür, dass nun im ÖBB-Rahmenplan der zweigleisige Ausbau der Südbahn bis zur Staatsgrenze nach Slowenien mittels Planung und Projektierung vorangetrieben wird.
Kollege Rauch hat gesagt, die ÖVP verhindere jegliche Klimaschutzmaßnahme und vor allem auch das 1-2-3-Ticket. Da würde ich doch bitten, nach Oberösterreich zu schauen, zu Herrn Verkehrslandesrat Steinkellner aus Ihrer Partei, der sich da auch sehr kritisch
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