Plenarsitzung
des Nationalrates
78. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Donnerstag, 14. Jänner 2021
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Plenarsitzung
des Nationalrates
78. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Donnerstag, 14. Jänner 2021
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Stenographisches Protokoll
78. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVII. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 14. Jänner 2021
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 14. Jänner 2021: 14.55 – 14.56 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ........................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen ............................................................................................................. 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Schroll, Kolleginnen und Kollegen (4152/AB zu 4153/J)
des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen (4153/AB zu 4178/J)
der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen (4154/AB zu 4186/J)
der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen (4155/AB zu 4169/J)
des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen (4156/AB zu 4160/J)
der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen (4157/AB zu 4249/J)
Beginn der Sitzung: 14.55 Uhr
Vorsitzender: Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich eröffne die 78. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Mag. Andreas Hanger, Gabriele Heinisch-Hosek, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Christian Hafenecker, MA und Douglas Hoyos-Trauttmansdorff.
Präsident Ing. Norbert Hofer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 4152/AB bis 4157/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Budgetausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Finanzausgleichsgesetz 2017, das Einkommensteuergesetz 1988 und die Bundesabgabenordnung geändert werden (630 d.B.)
Ausschuss für innere Angelegenheiten:
Antrag 1209/A(E) der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zum Schutz von Journalist_innen
Kulturausschuss:
Antrag 1208/A(E) der Abgeordneten Mag. Thomas Drozda, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nach dem Lockdown: Kultur möglich machen und realistische Rahmenbedingungen setzen
Tourismusausschuss:
Antrag 1212/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Öffnung des Härtefallfonds für Privatvermieter, die Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung erhalten
Verfassungsausschuss:
Antrag 1211/A(E) der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Versammlungsfreiheit vor ministerialer Willkür
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie:
Antrag 1210/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsatzersatz für alle direkt und indirekt vom Lockdown betroffenen Unternehmen für die Dauer des Lockdowns
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Präsident Ing. Norbert Hofer: Die Selbständigen Anträge 1213/A bis 1216/A(E) weise ich dem Gesundheitsausschuss zu.
Den Selbständigen Antrag 1217/A(E) weise ich dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zu.
Die Selbständigen Anträge 1218/A(E) bis 1220/A(E) weise ich dem Justizausschuss zu.
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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 20. Jänner 2021, um 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 14.56 Uhr
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