*****

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: In der Präsidialkonferenz wurde vereinbart, dass den Abgeordneten zur Sitzungsverfolgung auch Plätze auf der Galerie sowie im Dachfoyer zur Verfügung stehen, um Abstand halten zu können. Die Abstimmungen finden wie üblich geblockt statt, und darüber hinaus kann vor der Abstimmung die Sitzung immer kurz unterbrochen werden.

Ich darf für die Zuseherinnen und Zuseher zu Hause auch noch einmal anmerken, dass wir sämtliche Coronabestimmungen dementsprechend einhalten. Es ist empfohlen, auch auf den Sitzplätzen die Maske zu tragen, und durch die Plexiglaswände ist es möglich, ausreichend Schutz zu gewährleisten. Wir wissen, dass die Omikronvariante wesentlich ansteckender ist. Gott sei Dank sind viele der Kolleginnen und Kollegen, also die Überzahl, da – wir konnten trotz unseres intensiven Sitzungsplanes hier im Parlament einen Cluster bisher sehr gut vermeiden.

Ich möchte auch noch anmerken, dass heute die Galerie eben deshalb für Besucherinnen und Besucher geschlossen ist. Sie war das letzte Mal schon offen, und wir werden von Mal zu Mal in der Präsidiale neu bewerten, wie wir vorgehen. Die Beschlüsse sind in der Präsidiale auch einstimmig – so wie auch zur Tagesordnung – gefasst worden.

Die Amtlichen Protokolle der 135. und der 136. Sitzung vom 15. Dezember 2021 sowie die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 137. Sitzung und das Amtliche Protokoll der 138. Sitzung vom 16. Dezember sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Kira Grünberg, Dr. Gudrun Kugler, Carina Reiter, Johann Singer, Robert Laimer, Maximilian Lercher, Rudolf Silvan, Petra Vorderwinkler, Dr. Dagmar Belakowitsch, Ing. Mag. Volker Reifenberger, Dr. Ewa Ernst-Dziedzic, Mag. Ulrike Fischer und Ing. Martin Litschauer.