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Budget - Glossar

A

AbgabenAbgaben

Als Abgaben sind hoheitlich auferlegte Geldleistungsverpflichtungen natürlicher oder juristischer Personen gegenüber Gebietskörperschaften und bestimmten Parafisci (Sozialversicherungsträger, Kammern und Fonds) zu verstehen. Zu den Abgaben zählen insbesondere SteuernSozialbeiträge und Gebühren.

Abgabenquote_(Indikator_2/4)Abgabenquote (Indikator 2/4)

Die Steuer- und Abgabenquote entspricht dem Anteil der Steuern und Sozialbeiträge abzüglich uneinbringlicher Steuern und Sozialbeiträge an der Wirtschaftsleistung (nominelles Bruttoinlandsprodukt) eines Landes in Prozent. Dabei werden zwei unterschiedliche Indikatoren verwendet. Auf nationaler Ebene wird häufig der niedrigere Indikator 2 herangezogen, der sich von dem auf internationaler Ebene gebräuchlicheren Indikator 4 vor allem dadurch unterscheidet, dass beim Indikator 4 auch unterstellte Pensionsversicherungsbeiträge der BeamtInnen einbezogen werden. Der Unterschied zwischen den beiden Indikatoren betrug im Jahr 2020 0,5 %‑Punkte und ist im Zeitverlauf leicht rückläufig.

Ab-UberweisungenAb-Überweisungen

Bei den Ab-Überweisungen handelt es sich im Wesentlichen um die Verteilung der gemeinschaftlichen Bundesabgaben an die Länder und Gemeinden gemäß Finanzausgleichsgesetz, den EU-Beitrag und bundesinterne Transfers etwa für den Pflegefonds, die Siedlungswasserwirtschaft und den Familienlastenausgleichsfonds (FLAF). Die Ab‑Überweisungen werden in der Untergliederung (UG) 16‑Öffentliche Abgaben als negative Einzahlung bzw. als negativer Ertrag verbucht.

Administratives_DefizitAdministratives Defizit

Das administrative Defizit entspricht der Differenz zwischen Auszahlungen und niedrigeren Einzahlungen der allgemeinen Gebarung des Finanzierungshaushaltes des Bundes. Der Begriff entspricht dem Nettofinanzierungsbedarf.

Administrativer_UberschussAdministrativer Überschuss

Der administrative Überschuss entspricht der Differenz zwischen Einzahlungen und niedrigeren Auszahlungen aus der allgemeinen Gebarung des Finanzierungshaushaltes des Bundes. Der Begriff entspricht dem positiven Nettofinanzierungssaldo.

Agenda_2030Agenda 2030

Beim Gipfeltreffen der Vereinten Nationen im September 2015 wurde die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ beschlossen. Alle 193 Mitgliedstaaten verpflichteten sich, bis zum Jahr 2030 auf die Umsetzung der Agenda 2030 mit ihren 17 nachhaltigen Entwicklungszielen (Sustainable Development Goals (SDGs)) auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene hinzuarbeiten.

Österreich bekennt sich zur Umsetzung der Agenda 2030 mit ihren 17 SDGs. Mit dem Ministerratsbeschluss vom 12. Jänner 2016 wurden alle Bundesministerien zur kohärenten Umsetzung der Agenda 2030 beauftragt. Die Agenda 2030 ist auch Teil der europäischen Politik und damit inhaltlich auch ein Bestandteil des Europäischen Semesters.

Allgemeine_GebarungAllgemeine Gebarung

Das neue Haushaltsrecht unterscheidet im Finanzierungshaushalt zwischen der allgemeinen Gebarung und dem Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit. Die allgemeine Gebarung umfasst die Ein- und Auszahlungen aus

- der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers,

- der Investitionstätigkeit,

- der Gewährung und Rückzahlung von Darlehen und gewährten Vorschüssen.

Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit des Bundes zählen nicht dazu.

AnlagevermogenAnlagevermögen

Als Anlagevermögen gelten laut Beteiligungs- und Finanzcontrolling‑Verordnung alle Vermögensgegenstände, die am Bilanzstichtag dazu bestimmt sind, dauernd dem Geschäftsbetrieb zu dienen. Eine Veräußerungsabsicht führt zu keiner Änderung im Bilanzausweis. Das Anlagevermögen gliedert sich in die Positionen immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen und Finanzanlagen.

Anordnende_OrganeAnordnende Organe

Bei den Organen der Haushaltsführung ist zwischen anordnenden Organen und ausführenden Organen (Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG)Zahlstellen und Wirtschaftsstellen) zu unterscheiden.

Anordnende Organe dürfen die den ausführenden Organen vorbehaltenen Aufgaben nur durch diese vornehmen lassen. Anordnende Organe sind die haushaltsleitenden Organe und die LeiterInnen der haushaltsführenden Stellen.

AnschaffungskostenAnschaffungskosten

Anschaffungskosten sind alle Kosten des Erwerbs, wie Anschaffungspreise inklusive Einfuhrzölle, Transportkosten, Kosten, die den Vermögensgegenstand in einen betriebsbereiten Zustand versetzen, Abwicklungskosten, nicht erstattungsfähige Umsatzsteuern, abzüglich direkt zuordenbarer Rabatte und Skonti. Nicht zu den Anschaffungskosten gehören Zinsen und andere Kosten, die sich aus der Aufnahme von Fremdmitteln ergeben.

ArbeitslosenquoteArbeitslosenquote

Die Arbeitslosenquote nach nationaler Definition entspricht dem Anteil der beim Arbeitsmarktservice (AMS) vorgemerkten Arbeitslosen am Arbeitskräftepotential (Summe aus beim AMS vorgemerkten arbeitslosen Personen und beim Dachverband der Sozialversicherungsträger erfassten unselbständig Beschäftigten).

Die internationale Definition von Arbeitslosigkeit und Erwerbstätigkeit erfolgt nach dem Konzept der International Labour Organization (ILO). Als arbeitslos gelten dabei Personen, welche nicht erwerbstätig, jedoch aktiv auf der Suche nach Arbeit sind und eine Arbeitsstelle innerhalb von zwei Wochen antreten können. Dies sind typischerweise weniger Personen als die beim AMS registrierten Arbeitslosen, weil beispielsweise manche Saisonarbeitslose nicht aktiv nach Arbeit suchen. Bei der Berechnung der Arbeitslosenquote nach internationaler Definition dient als Nenner die Anzahl der Erwerbspersonen (Arbeitslose und Erwerbstätige), die größer ist als der Nenner bei der nationalen Definition (Summe aus Arbeitslosen und unselbständig Beschäftigten). Bei der internationalen Methode wird somit eine geringere Anzahl an Arbeitslosen durch eine größere Anzahl an Erwerbspersonen geteilt, sodass die daraus resultierende Arbeitslosenquote nach internationaler Berechnung niedriger ist als jene nach nationaler Berechnung.

Artikel_IV__Konsultationen_des_Internationalen_Wahrungsfonds_(IWF)Artikel IV – Konsultationen des Internationalen Währungsfonds (IWF)

Die Artikel IV-Konsultation ist eine im Artikel IV des Übereinkommens über den Internationalen Währungsfonds (IWF) enthaltene Bestimmung über ein jährlich mit dem IWF abzuhaltendes Konsultationsgespräch über die Wirtschaftslage eines Mitgliedslandes. Im Rahmen einer Artikel IV-Konsultation des IWF besucht ein ExpertInnenteam von ÖkonomInnen ein Mitgliedsland und beurteilt die makroökonomische und finanzielle Entwicklung des jeweiligen Landes. Das Beurteilungsteam diskutiert die Wirtschafts- und Finanzpolitik des Landes mit der Bundesregierung, insbesondere dem Finanzministerium, sowie der Nationalbank. Daneben finden auch Treffen mit dem Parlament, Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft statt, um eine gesamthafte Beurteilung sicherzustellen. Die Artikel IV-Konsultation ist Teil der Beobachtung der wirtschaftlichen Situation der Mitgliedstaaten durch den IWF (Surveillance-Auftrag) und der Abschlussbericht wird dem Executive Board des IWF vorgelegt.

Aufbau-_und_ResilienzfazilitatAufbau- und Resilienzfazilität

Die Aufbau- und Resilienzfazilität bildet das Kernstück des im Zuge der COVID‑19-Pandemie geschaffenen EU‑Aufbauinstruments „Next Generation EU“, im Rahmen dessen die Europäische Kommission ermächtigt wird, Finanzmittel von bis zu 750 Mrd. Euro (in Preisen von 2018) an den Kapitalmärkten aufzunehmen, um Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen der COVID‑19-Krise zu finanzieren. Die Rückzahlung soll bis spätestens Ende 2058 über den EU‑Haushalt erfolgen. Von diesen 750 Mrd. Euro sind 672,5 Mrd. Euro für die Aufbau- und Resilienzfazilität vorgesehen, über die Zuschüsse an die EU‑Mitgliedstaaten von bis zu 312,5 Mrd. Euro und Darlehen von bis zu 360 Mrd. Euro vergeben werden können. Die Aufteilung auf die Mitgliedstaaten erfolgt über einen Aufteilungsschlüssel, der unter anderem das (inverse) Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt (BIP), die Vor-Krisen-Arbeitslosigkeit und das Ausmaß des Wirtschaftseinbruchs während der COVID‑19-Krise berücksichtigt.

Um die Mittel abzurufen müssen die Mitgliedstaaten in nationalen Aufbau- und Resilienzplänen ihre Reform- und Investitionsvorhaben darlegen, wobei dabei bestimmte Vorgaben zu berücksichtigen sind. So müssen die Pläne etwa im Einklang mit den im Rahmen des Europäischen Semesters abgegebenen länderspezifischen Empfehlungen stehen und mit 37 % der Ausgaben zur Erreichung der Klimaziele sowie mit 20 % der Ausgaben zum digitalen Wandel beitragen. Nachdem die Aufbau- und Resilienzpläne auf Vorschlag der Europäischen Kommission vom Rat der EU bewilligt worden sind, können die Mitgliedstaaten Zahlungsanträge stellen, sobald sie in den Plänen definierte Meilensteine und Ziele erreicht haben. Die Vorlage und Umsetzung der Aufbau- und Resilienzpläne wird in das Europäische Semester integriert. Zahlungen aus der Aufbau- und Resilienzfazilität können bis Ende 2026 erfolgen.

Aufgabenbereich_(AB)Aufgabenbereich (AB)

Der Bundesvoranschlag (BVA) ist für statistische Auswertungszwecke nach einem international üblichen Standard in Aufgabenbereiche zu gliedern. Für jede Voranschlagsstelle sind die jeweils in Betracht kommenden Aufgabenbereiche anzugeben. Auch im Budgetbericht und im Förderungsbericht erfolgt u. a. eine Darstellung nach Aufgabenbereichen.

AufwandAufwand

Ein Aufwand ist der Werteinsatz bei der Produktion von Verwaltungsleistungen (z. B. PersonalaufwandTransferaufwandbetrieblicher SachaufwandFinanzaufwand) unabhängig vom konkreten Zeitpunkt der Zahlung.

Aufwendungen und Erträge (ein Ertrag ist der Wertzuwachs unabhängig vom konkreten Zeitpunkt der Zahlung) werden im Ergebnishaushalt – periodengerecht abgegrenzt – dargestellt.

Aufwendungen,_finanzierungswirksame_und_nicht_finanzierungswirksameAufwendungen, finanzierungswirksame und nicht finanzierungswirksame

Aufwendungen (ebenso wie Erträge) sind im Kontenplan eindeutig als finanzierungswirksame oder nicht finanzierungswirksame Aufwendungen (bzw. Erträge) zu klassifizieren. Finanzierungswirksame Aufwendungen sind Aufwendungen, die eine Auszahlung zur Folge haben. Nicht finanzierungswirksame Aufwendungen sind Aufwendungen, die im jeweiligen Finanzjahr nicht zu einem Mittelabfluss führen, sondern sich insbesondere aus der Veränderung von Positionen der Vermögensrechnung ergeben (z. B. Abschreibungen auf Sachanlagevermögen und immaterielle Vermögenswerte, Aufwendungen aus der Wertberichtigung und dem Abgang von Forderungen, Aufwendungen aus der Dotierung von Rückstellungen).

Nicht finanzierungswirksame Aufwendungen dürfen nicht zugunsten finanzierungswirksamer Aufwendungen umgeschichtet werden.

Ausfuhrende_OrganeAusführende Organe

Bei den Organen der Haushaltsführung ist zwischen anordnenden Organen und ausführenden Organen zu unterscheiden.

Ausführende Organe sind die Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG)Zahlstellen und Wirtschaftsstellen. Die ausführenden Organe dürfen aufgrund von schriftlichen Anordnungen u. a. Einzahlungen annehmen und Auszahlungen leisten, Erträge und Aufwendungen erfassen, Verrechnungen durchführen, Sachen annehmen oder abgeben.

Aufgrund des Trennungsgrundsatzes dürfen die anordnenden Organe die Aufgaben der Buchhaltungsagentur des Bundes, der Zahlstellen und Wirtschaftsstellen nur durch diese ausführenden Organe vornehmen lassen.

AusgabenregelAusgabenregel

Siehe Fiskalregeln gemäß Stabilitäts- und Wachstumspakt.

AusgleichsgebotAusgleichsgebot

Der Haushalt des Bundes ist nach Maßgabe des Rechts der Europäischen Union grundsätzlich auszugleichen. Diesem Grundsatz ist entsprochen, wenn der Anteil des Bundes einschließlich der Sozialversicherung am strukturellen Defizit 0,35 % des nominellen Bruttoinlandsproduktes (BIP) nicht übersteigt. Dies entspricht der Vorgabe des Österreichischen Stabilitätspaktes 2012, der die im Stabilitäts- und Wachstumspakt der Europäischen Union festgelegten gesamtstaatlichen Fiskalregeln auf Ebene von Bund, Ländern und Gemeinden umsetzt.

Im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, kann vom Ausgleichsgebot unter Beachtung genau festgelegter Bestimmungen abgewichen werden.

AuslaufzeitraumAuslaufzeitraum

Nach dem Bundeshaushaltsgesetz (BHG) 2013 gibt es in der Ergebnisrechnung und in der Vermögensrechnung für bestimmte Verrechnungen einen Auslaufzeitraum bis 15. Jänner. So dürfen Aufwendungen und Erträge auch nach dem 31. Dezember mit Wirkung für das vorangegangene Finanzjahr verrechnet werden, wenn die Rechnung bis 15. Jänner des folgenden Finanzjahres eingelangt ist und die Lieferung bzw. Leistung bis zum 31. Dezember des vorangegangenen Finanzjahres durchgeführt bzw. erbracht worden ist. Für die Finanzierungsrechnung gibt es keinen Auslaufzeitraum. Auszahlungen und Einzahlungen müssen bis 31. Dezember verrechnet werden. 

AuszahlungAuszahlung

Auszahlungen sind gemäß dem Bundeshaushaltsgesetz (BHG) 2013 die Abflüsse an liquiden Mitteln in einem Finanzjahr (entspricht dem Kalenderjahr). Sie werden im Finanzierungshaushalt erfasst und nach Mittelverwendungsgruppen unterteilt.

Auszahlungen/Auszahlungs-obergrenzen,_variableAuszahlungen/Auszahlungs-obergrenzen, variable

In bestimmten Bereichen, in denen eine betraglich fixe Vorausplanung nicht möglich ist, kann eine variable Auszahlungsgrenze vorgesehen werden. Es sind dies insbesondere Bereiche,

- in denen die Auszahlungen von konjunkturellen Schwankungen oder von der Entwicklung des Abgabenaufkommens abhängig sind (insbesondere in der gesetzlichen Pensionsversicherung und in der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung) oder

- in denen es sich um Auszahlungen handelt, die von der Europäischen Union refundiert werden oder die aufgrund der vom/von der BundesministerIn für Finanzen übernommenen Haftungen oder auf Grund des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes (BaSAG) bzw. auf Grund des Vertrages zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) notwendig werden.

Die Festlegung der Bereiche, in denen variable Auszahlungsgrenzen zulässig sind, erfolgt durch Verordnung des/der BundesministerIn für Finanzen, die Festlegung der dazugehörigen Parameter im Einvernehmen mit den zuständigen haushaltsleitenden Organen.

AuszahlungsobergrenzenAuszahlungsobergrenzen

Auszahlungsobergrenzen werden im Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) sowie im Bundesfinanzgesetz (BFG) festgelegt.

Das BFRG legt Auszahlungsobergrenzen auf der Ebene der Rubriken sowie der Untergliederungen (UG) fest. Diese setzen sich zusammen aus betragsmäßig fix begrenzten Auszahlungen, variablen Auszahlungen sowie aus Mitteln, die in Form von Rücklagen verfügbar sind. Die Auszahlungsobergrenzen auf Ebene der Rubriken sind für alle vier Jahre verbindlich und dürfen weder bei der Erstellung noch beim Vollzug des jeweiligen BFG überschritten werden (Ausnahme: bei Gefahr im Verzug sowie im Verteidigungsfall). Die Auszahlungsobergrenzen auf Untergliederungsebene sind nur für das folgende Jahr verbindlich (bzw. bei einem Doppelbudget für das jeweils folgende und nächstfolgende Jahr); Überschreitungen sind unter bestimmten Bedingungen möglich.

Die im BFG festgelegten Auszahlungsobergrenzen dürfen sich nur im Rahmen des BFRG bewegen. Auszahlungsobergrenzen sind auf Ebene des Gesamthaushalts, der Rubriken, der Untergliederungen, der Globalbudgets (GB) sowie der Detailbudgets (DB) festzulegen. Sie unterliegen – mit Ausnahme der Auszahlungsobergrenzen auf Ebene der DB, denen nur eine verwaltungsinterne Bindungswirkung zukommt – einer gesetzlichen Bindungswirkung.