Hier finden Sie die Barrierefreiheitserklärung der Parlamentsdirektion für die Website www.parlament.gv.at.
Die Parlamentsdirektion ist bemüht, ihre Website im Einklang mit dem Web-Zugänglichkeits-Gesetz (WZG) idgF zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Amtsblatt L 327 vom 2.12.2016, S. 1) barrierefrei zugänglich zu machen.
Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für die Website www.parlament.gv.at.
Diese Website ist wegen der folgenden Unvereinbarkeiten und Ausnahmen teilweise mit Konformitätsstufe AA der "Richtlinien für barrierefreie Webinhalte Web – WCAG 2.1" beziehungsweise mit dem geltenden Europäischen Standard EN 301 549 V3.2.1 (2021-03) nach der Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates vereinbar.
Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind aus folgenden Gründen nicht barrierefrei:
Dokumente in Frakturschrift, Dokumente aus der Ersten Republik und weitere ältere Verhandlungsgegenstände, die gescannt wurden, sind nicht barrierefrei. Insbesondere rückerfasste Dokumente aus Gesetzgebungsperioden vor dem Jahr 1996 können nicht barrierefrei zur Verfügung gestellt werden, zum Beispiel Anlagen zu Ausschussberichten, wie Minderheitsberichte oder abweichende persönliche Stellungnahmen. Der Aufwand einer Barrierefreistellung dieser PDFs wäre unverhältnismäßig hoch.
Wir bemühen uns nach Möglichkeit barrierefreie Alternativen zur Verfügung zu stellen. So gibt es zum Beispiel zum 100-Jahr-Jubiläum des Bundesverfassungs-Gesetzes durchgängig barrierefreie Alternativen zu den Original-Scans.
Analysen und Fachexpertisen des Budgetdienstes (insbesondere jene zu den Budgetdokumenten) enthalten häufig eine Vielzahl an komplexen Tabellen bzw. Grafiken. Die (sofortige) Barrierefreistellung dieser Dokumente – insbesondere das Erstellen von Alternativtexten – vor der Veröffentlichung kann bei hohem Termindruck eine unverhältnismäßige Belastung darstellen. In einem solchen Fall erfolgt zuerst die Veröffentlichung auf der Website in einer nicht barrierefreien Version. Zeitverzögert wird ehestmöglich eine (weitere) barrierefreie Version online zur Verfügung gestellt. Sollten Sie eine Analyse oder Fachexpertise des Budgetdienstes auf der Website abrufen wollen, die nur in einer nicht barrierefreien Version veröffentlicht ist, steht Ihnen diesbezüglich die Abteilung 3.3 – Budgetdienst per Mail budgetdienst@parlament.gv.at sowie unter +43 1 401 10-2898 zur Verfügung.
Für unser Videoangebot in der Mediathek sowie für von uns auf YouTube veröffentlichte Videos ist es uns nicht möglich, Audiobeschreibungen [WCAG-Erfolgskriterium 1.2.5. (Audiodeskription aufgezeichnet)] bereitzustellen. Dies würde eine unverhältnismäßige Belastung darstellen. Allerdings sind alle unsere Videos untertitelt beziehungsweise im Fall von Sitzungsvideos auf unserer Mediathek wird das vorläufige Stenographische Protokoll in der Regel am auf die Sitzung folgenden Werktag zum Nachlesen auf der Website des Parlaments zur Verfügung gestellt. Dieses ist mit den Sitzungsvideos verknüpft und gibt die Verhandlungen des Nationalrats und des Bundesrats in vollem Wortlaut schriftlich wieder. Auch Kurzinformationen zu den Debatten und die entsprechenden Verhandlungsgegenstände finden Interessierte über die Mediathek.
Die Budgetvisualisierung ist - mit Ausnahme der Einstiegsseite - aufgrund einer damit verbundenen unverhältnismäßigen Belastung nicht barrierefrei. Die den interaktiven Visualisierungen zugrunde liegenden Werte sind auf der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen verfügbar. Vergangenheitsbezogene Werte der gesamtstaatlichen Kennzahlen sind bei der Statistik Austria abrufbar. Für Fragen steht die Abteilung 3.3 – Budgetdienst per Mail budgetdienst@parlament.gv.at sowie unter +43 1 401 10-2898 zur Verfügung.
Inhalte von Dritten, die nicht im Einflussbereich der Parlamentsdirektion liegen, sind vom Anwendungsbereich des WZG und der Richtlinie (EU) 2016/2102 ausgenommen. Dies betrifft zum Beispiel Stellungnahmen im Rahmen des Begutachtungsverfahrens oder Dokumente der EU-Datenbank. Auf die Erstellung der Ausgangsdokumente hat die Parlamentsdirektion keinen Einfluss. Allerdings wird die Qualität der übermittelten Dokumente zunehmend besser. Vor dem 23. September 2018 veröffentlichte PDF-Dokumente, deren Inhalte nicht für laufende Verwaltungsverfahren erforderlich sind, werden nicht barrierefrei angeboten.
Diese Erklärung wurde am 12. Jänner 2023 erstellt. Die Bewertung der Vereinbarkeit der Website mit dem WZG zur Umsetzung der Anforderungen der Richtlinie (EU) 2016/2102 erfolgte in Form einer Überprüfung durch externe Barrierefreiheits-Berater und -Beraterinnen der Agentur Wienfluss. Etwaige Anpassungen werden derzeit durchgeführt.
Die Parlamentsdirektion ist um eine möglichst barrierefreie Zugänglichkeit ihres Internetangebotes bemüht. Weitestgehend wird auf Technologien verzichtet, die die Nutzung unserer Website erschweren. Wo dies nicht gelingt, versuchen wir Alternativen anzubieten, um niemanden von Informationen auszuschließen. Die Parlamentsdirektion ist selbstverständlich laufend um weitere Verbesserungen bemüht.
Die Parlamentsdirektion ist überdies bestrebt, die Zugänglichkeit von PDF-Dokumenten zu verbessern. Die Garantie eines lückenlos barrierefreien Zugangs ist mit den derzeitigen verfügbaren technischen Mitteln noch nicht vollständig möglich (zumal einige Dokumente wie zum Beispiel jene des Begutachtungsverfahrens oder Anfragebeantwortungen von Regierungsmitgliedern extern hergestellt werden). Die Parlamentsdirektion stellt auf Wunsch ältere Dokumente im PDF-Format barrierefrei. Zur Verbesserung unserer Services ist die Parlamentsdirektion auf Ihre Rückmeldung angewiesen. Bei Anregungen und Schwierigkeiten bei der Nutzung des Web-Angebots der Parlamentsdirektion wenden Sie sich bitte an folgende Stelle:
Kontakt: Infoteam der Parlamentsdirektion
E-Mail: inklusion@parlament.gv.at
Telefon: +43 1 401 10-11
Montag bis Freitag von 9 bis 16 Uhr
Das Infoteam der Parlamentsdirektion nimmt gerne Ihre Anregungen und Fragen entgegen und leitet sie an die zuständige Fachabteilung weiter.
Bei nicht zufriedenstellenden Antworten der Parlamentsdirektion können Sie sich mittels Beschwerde an die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) wenden. Die FFG nimmt über das Kontaktformular Beschwerden auf elektronischem Weg entgegen.
Kontaktformular der Beschwerdestelle
Diese Beschwerden werden von der FFG dahingehend geprüft, ob sie sich auf Verstöße gegen die Vorgaben des Web-Zugänglichkeits-Gesetzes, insbesondere Mängel bei der Einhaltung der Barrierefreiheitsanforderungen, durch den Bund oder einer ihm zuordenbaren Einrichtung beziehen. Sofern die Beschwerde berechtigt ist, hat die FFG dem Bund oder den betroffenen Rechtsträgern Handlungsempfehlungen auszusprechen und Maßnahmen vorzuschlagen, die der Beseitigung der vorliegenden Mängel dienen.
Auf der Parlamentswebsite werden PDF-Dokumente grundsätzlich, sofern technisch möglich, barrierefrei angeboten. In Ausnahmefällen und für die Übergangszeit, bis eine barrierefreie Version zur Verfügung steht, wie zum Beispiel bei parlamentarischen Anfragen oder auch bei selbständigen Anträgen, werden die nicht barrierefreien PDF-Dokumente veröffentlicht. Die Dokumente werden schnellstmöglich durch barrierefreie Versionen ergänzt.
Sitzungen des Nationalrats werden in der Regel bis 19 Uhr in Gebärdensprache (ÖGS) übertragen. Sollte ein gehörloser Abgeordneter oder eine gehörlose Abgeordnete Bedarf haben, werden in Gebärdensprache gehaltene Reden bei Plenarsitzungen und/oder Ausschusssitzungen in die Lautsprache gedolmetscht. Zentrale Inhalte zu Parlamentarismus und Gesetzgebung in Österreich und dem Parlamentsgebäude stehen in Österreichischer Gebärdensprache (ÖGS) zur Verfügung.
Die Webseite des Parlaments bietet außerdem zentrale Inhalte in Leichter Sprache an.
Für grafische Captchas bestehen Audio-Alternativen.